ALBA droht mit Boykott

Kolumbiens Präsident Santos in Havanna. Kuba bleibt vom Amerika-Gipfel in Cartagena ausgeschlossen

Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos sitzt zwischen den Stühlen. In der Woche vom 9. bis 15. April findet in Cartagena im Norden Kolumbiens das sechste »Gipfeltreffen der Amerikas« statt. An diesen Konferenzen, die seit 1994 in unregelmäßigen Abständen stattfinden, nehmen traditionell die Mitgliedstaaten der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) teil. Kuba, das 1962 aus der von Washington kontrollierten Vereinigung ausgeschlossen worden war, blieb draußen, auch nachdem die OAS 2009 die »Suspendierung« der Insel bedingungslos aufgehoben hatte.

Die Mitgliedstaaten der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) drohen jedoch mit einem Boykott des Gipfeltreffens von Cartagena. »Wenn Kuba nicht zum Gipfel der Amerikas eingeladen wird, werden wir darüber nachdenken, nicht an diesem Treffen teilzunehmen«, hatte Venezuelas Präsident Hugo Chávez nach einer Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs des Bündnisses Anfang Februar angekündigt. Vor allem Ecuadors Präsident Rafael Correa hatte bei der Beratung in Caracas auf einen Boykott gedrungen, weil ein Amerika-Gipfel, von dem mit Kuba ein Teil Amerikas ausgeschlossen bleibe, »absurd« sei. Die endgültige Entscheidung sollte bei einem noch nicht terminierten außerordentlichen ALBA-Treffen in Kuba fallen.

Beim vorigen Amerika-Gipfel 2009 in Port-of-Spain, der Hauptstadt Trinidad und Tobagos, hatte der damals gerade frisch ins Amt gekommene USA-Präsident Barack Obama noch einen »Neuanfang« in den Beziehungen zu Kuba versprochen. Nun stemmt sich Washington mit aller Macht gegen die Gefahr, daß sich Raúl Castro und Barack Obama im selben Raum aufhalten könnten.

Die eifrige Reisediplomatie der kolumbianischen Regierung scheint einen Boykott jedoch abgewendet zu haben. Santos hatte zuerst vor einigen Wochen seine Außenministerin María Angela Holguín nach Havanna geschickt, am Mittwoch stattete er selbst der Insel einen Besuch ab und konferierte vier Stunden lang mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro. Auch mit Venezuelas Staatschef Hugo Chávez, der sich in Havanna von seiner Operation in der vergangenen Woche erholt, traf Santos zusammen. Anschließend erklärte er, seine Regierung könne Kuba nicht nach Cartagena einladen, da dafür ein Konsens nötig sei, »den wir leider nicht erreicht haben«.

Er dankte Raúl Castro für dessen »Verständnis« sowie »seine großzügige Haltung, weder dem Gipfeltreffen noch Kolumbien Probleme zu bereiten«. Bogotá respektiere die Position der Länder, die eine Beteiligung Kubas an den Treffen für eine Notwendigkeit halten, und er wolle, daß diese Frage in Cartagena »konstruktiv diskutiert« werde. »Das Thema harrt schon viele Jahre einer Lösung, und deshalb sprechen wir uns dafür aus, daß sich diese unangenehme Situation beim nächsten Gipfel in Panama nicht wiederholt«.

Die Nachrichtenagentur AFP zitierte am Donnerstag Kolumbiens Außenministerin Holguín mit den Worten, Chávez wolle an dem Gipfel teilnehmen, sofern seine Gesundheit dies zulasse. Auch Nicaragua habe eine Teilnahme zugesagt. »Wir hoffen, daß alle kommen«, so Holguín.
»Kuba hat niemals darum gebeten, zu irgendeinem der sogenannten Amerika-Gipfel eingeladen zu werden, und auch nicht zu diesem«, betonte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez vor Journalisten in Havanna als Reaktion auf die Gespräche von Santos. Für ihn gebe es bei diesem Thema keine Überraschung, und es handle sich lediglich um die »Chronik eines angekündigten Ausschlusses«, betonte Bruno Rodríguez, und er wies darauf hin, daß die Regierung der USA von Anfang an ihre ablehnende Haltung gegen Kuba, verbunden mit einer »enormen Mißachtung gegenüber Kolumbien und ganz Lateinamerika« zum Ausdruck gebracht habe. »Diese Gipfeltreffen, wie auch die OAS an sich, dienen den USA lediglich dazu, ihre Dominanz zu festigen. Die jüngsten Entwicklungen bestätigen das.«

André Scheer

Samstag 10. März 2012