Juncker warnt vor sozialen Unruhen

Angesichts zunehmender Massenarbeitslosigkeit infolge der Wirtschaftskrise warnen die Finanzminister der Eurozone vor sozialen Unruhen. »Es wird sicher eine Beschäftigungskrise geben«, sagte der Vorsitzende der Eurogruppe, Luxemburgs Premier- und Finanzminister Jean-Claude Juncker, am Montagabend nach Beratungen des informellen EU-Gremiums in Brüssel. Die Krise treffe vor allem die Schwächsten der Gesellschaft. Millionen drohten in Verzweiflung zu versinken, sagte Juncker. »Wir dürfen die explosiven Eigenschaften dieses Wiederanstiegs der Arbeitslosigkeit nicht unterschätzen.«

Nach Einschätzung der EU-Kommission wird die kapitalistische Krise den Arbeitsmarkt bis zum kommenden Jahr mit voller Wucht treffen. Die Arbeitslosenquote erreicht demnach 2010 rund elf Prozent in der EU und sieben Prozent in Luxemburg. Mit 8,5 Millionen Arbeitsplätzen werden in der EU voraussichtlich fast so viele Stellen vernichtet wie in den Wachstumsjahren 2006 bis 2008 aufgebaut wurden.

Vor diesem Hintergrund appellierte Juncker ans Patronat, zunächst zu staatlich subventionierten Maßnahmen wie Kurzarbeit zu greifen, um »vorzeitige Massenentlassungen« zu vermeiden. Seine Kollegen forderte Juncker auf, »alle politischen Bemühungen Europas« darauf zu richten, die Stellenstreichungen für die Betroffenen »politisch und sozial abzufedern«. So könne die Durststrecke bis zum ersehnten Aufschwung im Sommer übernächsten Jahres hoffentlich gemeistert werden.

oe

Oliver Wagner : Mittwoch 6. Mai 2009