Unser Leitartikel:
Vive den 1. Mee

Ursprünglich diente der 1. Mai den Arbeitern nicht nur dazu, ihre sozialen Forderungen auf die Straße zu tragen, für mehr Lohn, bessere Arbeitsbedingungen und Gewerkschaftsfreiheit zu demonstrieren, sondern auch, ihre Bereitschaft zu bekunden, sich für die Abschaffung der kapitalistischen Ausbeuterordnung einzusetzen.

Heute beschränken sich viele darauf, statt an gewerkschaftlichen Kundgebungen und Demonstrationen teilnehmen, ins Grüne zu fahren und Freizeitgestaltung zu betreiben, so als seien Achtstundentag, Sozialversicherungen, gesetzliche Mindestlöhne, bezahlter Urlaub und die Anpassung der Löhne und Gehälter an die Preisentwicklung etwas Selbstverständliches.

Das hat damit zu tun, dass Jahrzehnte »Sozialpartnerschaft« nicht spurlos am Klassenbewusstsein der Schaffenden vorbeigegangen sind. Allerdings darf man davon ausgehen, dass es zu einem Umdenken kommen wird. Während der vergangenen Jahre machten immer mehr Schaffende die Erfahrung, dass der Kapitalismus immer weniger Rücksicht auf ihre Interessen nahm und alle arbeitsrechtlichen, kollektivvertraglichen und sozialen Errungenschaften aus den vergangenen Jahrzehnten in Frage stellte.

Schützenhilfe erhielt das Kapital dabei von der Regierung, die mit Hilfe von Gesetzen die Ausbeutungsbedingungen erleichterte und eine Umverteilung von unten nach oben förderte. Angetrieben wurde dieses Entwicklung zudem von den EU-Institutionen, die auf kontinentaler Ebene liberalisierten, deregulierten und flexibilisierten.

Mit dem Beginn der kapitalistischen Finanzkrise verschärfte sich diese Entwicklung, weil das Kapital versuchte, alle negativen Auswirkungen der Krise auf den Buckel der Schaffenden abzuwälzen.

Die Regierung musste sogar Verluste der Banker tragen, systemtragende Banken vor dem Konkurs retten und Konzernen auf Kosten der Steuerzahler zusätzlich unter die Arme greifen, um das System zu stabilisieren und zu verhindern, dass bei den Schaffenden die Erkenntnis wächst, dass das Kapital nicht in der Lage ist, die bestehenden Probleme zu lösen, es sei denn, auf Kosten der Lohnabhängigen.

Dagegen müssen die schaffenden Menschen sich energisch wehren und deutlich machen, dass sie nicht gewillt sind, für die von den Kapitalisten verschuldete Krise zu bezahlen. In diesem Zusammenhang ist auch die für den 16. Mai von den Gewerkschaften angekündigte nationale Protestdemonstration zu sehen.

Doch es kann nicht damit getan sein, Sozialabbau verhindern oder den Kapitalismus zähmen zu wollen, ansonsten die nächste Katastrophe bereits vorprogrammiert ist.

Die Kommunisten meinen, dass es keine Lösung der Krise im Interesse der Schaffenden geben kann, ohne dieses kapitalistische Ausbeutungssystem grundsätzlich in Frage zu stellen und tiefgreifende Veränderungen in den Besitzverhältnissen vorzunehmen. Damit der größte Teil des von vielen geschaffenen Reichtums nicht weiter in die Taschen von einigen Wenigen fließt. In wenigen Worten zusammengefasst heißt das: »De Mënsch virum Profit!«

Vive den 1. Mee!

Ali Ruckert

Ali Ruckert : Donnerstag 30. April 2009