Erklärung der KPL zur Prager Rede von USA-Präsident Barack Obama

Der Präsident der USA hat vor der Weltöffentlichkeit eine Reihe von Maßnahmen und Vorschlägen präsentiert, die uns dem Traum von einer Welt ohne Nuklearwaffen ein großes Stück näher bringen können. Die Vereinigten Staaten von Amerika, das einzige Land der Welt, das jemals Atomwaffen eingesetzt hat, um Hunderttausende von unschuldigen Menschen zu töten, dessen Politiker und Generale während der von ihnen geführten schmutzigen Kriege in Korea und in Vietnam sowie bei ungezählten weiteren Gelegenheiten damit gedroht haben, erneut Atomwaffen anzuwenden, haben eine besondere Verantwortung, unsere Welt von der Gefahr der nuklearen Vernichtung zu befreien.

Die von Präsident Obama genannten Schritte, insbesondere das Verbot von Atomwaffenversuchen, die internationale Kontrolle jeglichen atomwaffenfähigen Materials, die kontrollierbare Reduzierung des Bestandes an Atomsprengköpfen sowie die Entwicklung vertrauensvoller internationaler Kontakte und die Einberufung eines Gipfeltreffens zur Beseitigung aller Atomwaffen sind geeignete Maßnahmen auf diesem Weg. Nun sind die anderen Atomwaffen besitzenden Staaten, insbesondere Rußland, Frankreich, China und Großbritannien aufgefordert, auch ihre Ansichten und Vorschläge dazu auf den Tisch zu legen.

Die Kommunisten begrüßen die Vorschläge des Präsidenten der USA. Die KPL wendet sich an den Premierminister und seine gesamte Regierung mit der Aufforderung, Präsident Obama die volle Unterstützung Luxemburgs zu versichern und die Initiative des Präsidenten mit weiteren Vorschlägen zu ergänzen. Von besonderer Dringlichkeit sind die Auflösung der Atomwaffendepots in unseren Nachbarländern Belgien, Frankreich und Deutschland, die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in Mitteleuropa und die Verhinderung der Stationierung neuer Waffensysteme in Mitteleuropa und überall in der Welt.

Kommunistische Partei Luxemburgs

Dienstag 7. April 2009