Gegen antikommunistische Hysterie

Gemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien

»Der tschechische EU-Vorsitz greift inmitten der globalen kapitalistischen Wirtschaftskrise zu einer Reihe antikommunistischer Veranstaltungen, um zu versuchen, Kommunismus und Faschismus gleichzusetzen, um die Geschichte neu zu schreiben und um das Bewußtsein der Völker, vor allem ihrer Jugend, zu manipulieren.«

Diese antikommunistische Hysterie sei nicht neu, betonen 17 kommunistische und Arbeiterparteien Europas in einer gemeinsamen Erklärung, und sie richte sich gegen die Arbeiterklasse, aber auch gegen andere Schichten des Volkes. Die beteiligten EU-Politiker zielten damit nicht auf die Vergangenheit, sondern auf die Zukunft. Ihr Ziel bestehe vor allem darin, die Tätigkeit kommunistischer Parteien einzuschränken, die sich gegen die volksfeindlichen Pläne und den Versuch wehren, die Lasten der globalen Krise den Werktätigen aufzubürden. »Man will jeden Zweifel am Ausbeutersystem, jede Aussicht auf eine andere, gerechtere Gesellschaft, wie sie in der Ideologie und den Kämpfen der Kommunisten zum Ausdruck kommen, unterdrücken.«

Die gemeinsame Erklärung wurde von Partei der Arbeit Belgiens, der Neuen Kommunistischen Partei Britanniens, der Partei der Bulgarischen Kommunisten, der KP Dänemarks, der KP Estlands, der Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes Zyperns (AKEL), der KP Griechenlands, der Ungarischen Kommunistischen Arbeiterpartei, der Arbeiterpartei Irlands, der Partei der Italienischen Kommunisten, der KP Luxemburgs, der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande, der KP Polens, der KP der Russischen Föderation, der Kommunistischen Arbeiterpartei Rußlands, der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens und der KP Schwedens unterzeichnet.

Samstag 21. März 2009