Konfrontation im Südchinesischen Meer

US-Marine fühlt sich von Fischern bedroht

Ein chinesischer Fischtrawler und einige kleinere Boote haben am Montag im Südchinesischen Meer, 120 Kilometer südlich der chinesischen Insel Hainan, das Vermessungsschiff »Impeccable« der US-Kriegsmarine aus den von der Volksrepublik beanspruchten Gewässern vertrieben. Das Pentagon hat daraufhin den Chinesen ein »rücksichtsloses, gefährliches Manöver« vorgeworfen. Einige der chinesischen Boote seien bis auf 15 Meter an das angeblich unbewaffnete US-amerikanische Schiff herangekommen, um es »von seinem Kurs abzudrängen«. Das US-Schiff sei dadurch zu einem Notmanöver gezwungen worden, so das Pentagon.

Die Retourkutsche aus Peking kam sofort. Die Darstellung der USA verwechsle »Richtig mit Falsch« erklärte die chinesische Regierung, die Washington die Verletzung des internationalen Seerechts sowie Verstoß gegen chinesisches Recht vorwirft. Die US-Marine sei in Chinas Exklusive Wirtschaftszone eingedrungen, um dort illegale Vermessungen durchzuführen, hieß es weiter. China könne dies nicht akzeptieren. Laut einem Sprecher des chinesischen Außenministeriums hat Peking die USA aufgefordert, diesbezüglichen Aktivitäten »unverzüglich« zu stoppen und auch in Zukunft zu unterlassen.

Laut der UNO-Seerechtskonvention (UNCLOS) von 1982 ist es Küstenstaaten erlaubt, Souveränität über zwei Zonen zu beanspruchen: 1. Uneingeschränkte Souveränität über die territorialen Gewässer bis zu einem Maximum von 12 Seemeilen vor der Küste des Festlandes oder vorgelagerter Inseln, 2. Beschränkte Souveränität über die Exklusiven Wirtschaftszonen (EWZ), die sich auf 200 Seemeilen von der Küste erstrecken. Die USA haben allerdings UNCLOS nicht ratifiziert, weil sie meinen, für sich das »Recht« beanspruchen zu können, überall auf der Welt Mineralien auf und unter dem Meeresboden zu suchen und zu fördern.

Als die USA in der Vergangenheit bei ähnlichen Vermessungsaktivitäten oder Spionageflügen in den EWZ von den Chinesen gestellt wurden, hat sich Washington allerdings auf ein Schlupfloch in der UNCLOS-Konvention berufen. Dieses erlaubt fremden Mächten, auch in der EWZ militärisch relevante Vermessungen zu betreiben. Und darum scheint es sich auch im aktuellen Fall gehandelt zu haben.

Die tropische Insel Hainan, die etwa 100 Kilometer vom Festland entfernt liegt, ist nämlich nicht nur ein beliebtes Urlaubsziel der Chinesen, sondern sie beherbergt auch eine der wichtigsten chinesischen Marinebasen. Laut US-Analysen sollen dort auch die wenigen mit ballistischen Raketen bestückten U-Boote der Chinesen stationiert sein. Im Ernstfall müssen die U-Boote auslaufen, und am besten benutzen sie dafür die von der Küste wegführenden tiefen Unterwassertäler. Wenn der Gegner die Routen jedoch kennt und vermessen hat, kann er sie leicht verminen oder mit seinen Jagd-U-Booten dort lauern.

Rainer Rupp

Donnerstag 12. März 2009