Unser Leitartikel:
Kapitän auf sinkendem Schiff

Als Bayerns CSU-Vorsitzender Franz Josef Strauß im Januar 1975 von seinem Besuch bei Mao Tse-tung zurückkam, soll er auf dem Flughafen von einem der wartenden Journalisten mit »Grüß Gott, Herr Vorsitzender« begrüßt worden sein. Der Legende nach herrschte Strauß den Schreiberling an mit den Worten: »Großer Vorsitzender, bitte schön!«. Größenwahn kann ansteckend sein, führt aber meistens zu nichts, wie die Geschichte zeigt. Wir Kommunisten erinnern uns noch an einen »Großen Steuermann«, auch »Der Weise aus Gori« genannt, der eine Menge Unheil über unsere Bewegung gebracht hat…

Und nun haben wir in Luxemburg einen »Kapitän«, dessen Wahlprogramm »De Roude Fuedem« heißt und der uns dennoch auf dem »séchere Wee« in eine lichte Zukunft führen soll. Wohin auch sonst? Die Gegenwart ist ja schon rosig – zumindest, wenn man sie durch die rosarote Brille der LSAP-Oberen sieht.

Die Sozialisten seien »stolz auf das Geleistete«, schreibt das »Tageblatt«, und alle Redner auf dem Nominierungskongreß des sozialdemokratischen Minister-Wahlvereins LSAP waren unisono des Lobes voll. Die Bilanz ihrer Regierungsbeteiligung sei gut, stellte der (Große?) Vorsitzende fest. Und die Kandidatenliste auch. Basta! Warum das so sein soll, wird nicht verraten. Wozu auch? Es kann doch jeder Wähler sehen, was die Damen und Herren mit dem roten Faden für uns geleistet haben. Die imposanten Zahlen der Arbeitslosen, Kurzarbeiter und insolventen Firmen sind doch eine Bilanz, auf die man als Sozialdemokrat richtig stolz sein kann. Und auf andere Erfolge, wie die Unterstützung der Kriegspolitik der USA, die Teilnahme am Krieg in Afghanistan, an der Besatzung auf dem Balkan, die Toten an den Grenzen der »Festung Europa«, die bedingungslose Unterstützung der Kriege Israels. Wer ist eigentlich zuständig für das alles? Doch nicht etwa der Außenminister? Nein, kann ja nicht sein, denn Herr Asselborn ist ja »das menschliche Gesicht der Politik«, sagt Herr Bodry.

Der »Kapitän« selbst spinnt das dickste Seemannsgarn und gibt sich als Kämpfer gegen »die Profitmacherei und die Gier«. Die Sozialdemokraten, auch als Ärzte am Krankenbett des Kapitalismus bekannt, könnten sich auf ihre »Werte« stützen. Das war schon so in der bisherigen Regierungszeit, wie man an den ADEM-Daten erkennen kann. Der »sichere Weg« bedeute Stillstand, tönt der Spitzenkandidat, Minister Asselborn macht aber gleichzeitig klar, daß man genau den mit der CSV auch weiterhin beschreiten wolle. Alles klar?

Eine Menge warme Luft wurde am Sonntag im Kino in Belval bewegt. Wer aber glaubte, eine echte Analyse der Krise und Vorschläge für einen Ausweg zu hören, der war ganz sicher im falschen Film.

Selbst aus den USA sind mit dem neuen Präsidenten und seiner Außenpolitik-Chefin einige neue Töne zu hören. Frau Clinton ist es bei ihrem ersten Auftritt in Europa gelungen, einige osteuropäische Quertreiber zu disziplinieren und in den Beziehungen der NATO zu Rußland einen frischen Wind wehen zu lassen. Ihrem russischen Kollegen Lawrow brachte sie als Geschenk einen roten Plastikknopf, mit dem beide gemeinsam per symbolischen Knopfdruck einen Neubeginn der Beziehungen in Gang setzen sollten.

Ähnliches war von unserem Außenminister nicht zu vernehmen. So könnte es sein, daß er sich am Ende nicht als Kapitän, sondern als Klabautermann erweist.

Uli Brockmeyer

Uli Brockmeyer : Dienstag 10. März 2009