Eskalation droht

Präsident Chávez sieht USA hinter Krise zwischen Kolumbien und Venezuela – Auch Nicaragua sieht sich bedroht

Die Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) will eine Eskalation des Konflikts zwischen Kolumbien und Venezuela verhindern. Die kolumbianische Führung in Bogotá hatte erklärt, Guerilleros der FARC und der ELN fänden Zuflucht im Nachbarland, und hatte die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eingeschaltet. Die venezolanische Regierung brach daraufhin die diplomatischen Beziehungen zu Kolumbien ab und versetzte ihre Truppen an der Grenze in Alarmbereitschaft.

Im Laufe der Woche sollen nun die Außenminister der zwölf unabhängigen Staaten Südamerikas in Quito zusammenkommen, um nach einem politischen Ausweg aus der Krise zu suchen. Anfang August will außerdem UNASUR-Generalsekretär Néstor Kirchner als Vermittler Venezuela und Kolumbien besuchen, berichtete die argentinische Zeitung »La Nación«. Zunächst wird Kirchner am 5. August mit Chávez sprechen. Für den 6. August ist ein Treffen mit Uribe und dessen Amtsnachfolger Juan Manuel Santos vereinbart. Santos tritt am 7. August die Nachfolge von Uribe im Präsidentenamt an.

Am Samstag warnte Venezuelas Präsident Hugo Chávez in Caracas, die Provokationen aus Bogotá dienten dazu, die Weltöffentlichkeit auf ein direktes militärisches Eingreifen durch die USA vorzubereiten. Deren Ziel sei es, die von Chávez geleitete Regierung zu stürzen. Das gehe aus Informationen einer »zuverlässigen Quelle« in den USA hervor, die ihn am Freitag erreicht hätten, so der venezolanische Präsident. Diese Quelle habe in der Vergangenheit bereits mehrfach vor ähnlichen Ereignissen gewarnt, so vor dem Putschversuch vom April 2002, sagte Chávez.

Auch die Entsendung von 46 USA-Kriegsschiffen mit Hubschraubern, Kampfflugzeugen und 7.000 Marineinfanteristen nach Costa Rica gehöre zu diesen Vorbereitungen. Dessen Parlament hatte am 1. Juli mehrheitlich für eine Dauer von fünf Jahren die Stationierung der Truppen aus den USA genehmigt, die laut offiziellen Angaben den »Kampf gegen den Drogenhandel« unterstützen sollen. Bereits in der vergangenen Woche hatte jedoch der Vizepräsident des Lateinamerikanischen Parlaments, Carolus Wimmer, die offizielle Version in Frage gestellt: »Es geht nicht um den Drogenhandel terroristischer Banden, sondern darum, die gegen Washington eingestellten Regierungen zu bekämpfen. Die USA brauchen diese Kapazitäten, um einen Krieg in der Region entfesseln zu können.«

Nicaraguas Präsident Daniel Ortega stellte sich am Samstag nicht nur ausdrücklich auf die Seite Venezuelas, sondern kündigte zugleich eine eigene militärische Reaktion auf die »expansionistische Politik« Bogotás an. Hintergrund ist ein Streit um ein rund 50.000 Quadratkilometer großes Seegebiet in der Karibik, das beide Staaten für sich beanspruchen. Kolumbien hat dort Ölförderkonzessionen ausgeschrieben. Sollte Bogotá diese Konzessionen tatsächlich vergeben, könne die Armee zum Einsatz kommen, warnte Ortega bei einer Zeremonie zum Abschluß einer Übung der Streitkräfte.

Der nicaraguanische Präsident erinnerte an zwei Urteile des Internationalen Gerichtshofs von 2007 und 2009, in denen Nicaragua die Souveränität über das Gebiet zugesprochen wurde. »Wir sind verpflichtet, die Erfüllung dieser Resolution durchzusetzen, auch wenn die kolumbianische Regierung damit begonnen hat zu verkaufen, was ihr nicht gehört.« Es müsse klar sein, »daß wir eine Armee haben, die sehr bereit ist zur Verteidigung der durch Kolumbiens expansionistische Politik bedrohten Souveränität« des Landes.

André Scheer

Dienstag 27. Juli 2010