Unser Leitartikel:
»De Mënsch virum Profit!«

Am Sonntag findet in der »Maison du peuple« in Esch der 32. Kongress der Kommunistischen Partei Luxemburgs statt.

Unter dem Motto »De Mënsch virum Profit!« werden die Kommunisten über die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise, die wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Probleme, die Lage in den Betrieben und die Alternativen der KPL diskutieren und für die nächsten drei Jahre eine neue Parteileitung wählen.

Wie groß die Beteiligung am Kongress sein wird, wird sich bei der Eröffnung zeigen müssen. Wir wagen aber jetzt schon die Prognose, dass der Festsaal des Escher Gewerkschaftsheimes nicht zu groß sein wird für die Delegierten. So dass die Behauptung eines LSAP-Abgeordneten und früheren Gewerkschaftspräsidenten, die KP passe bequem in einen Schuhkarton, einmal mehr Lügen gestraft werden dürfte.

Fest steht, dass die KPL, auch wenn zahlreiche Defizite bestehen bleiben, sich seit ihrem letzten Kongress im Dezember 2005 politisch, ideologisch und organisatorisch stärkte und daher öfter als in der Vergangenheit in die Debatten eingreifen und ihren Standpunkt einem größeren Teil der Bevölkerung darlegen kann. Wichtig ist auch, dass erstmals seit 25 Jahren wieder eine kommunistische Jugendorganisation, wenn auch noch in bescheidenem Rahmen, aktiv unter der Jugend ist.

Aber die Lage bleibt kompliziert, weil die Partei vom Establishment ausgegrenzt wird und nur bescheidene Finanzen hat, so dass sie – im Gegensatz zu den Parlamentsparteien, die vom Staat mit Millionen Euro subventioniert werden – nicht die erforderliche Aufklärungsarbeit unter der Bevölkerung machen kann. Das hatte bisher zur Folge, dass ihre Forderungen und Alternativen im Interesse der schaffenden Menschen in der Öffentlichkeit nicht genug Gehör fanden, um so mehr ihre mächtigen Gegnern die kommunistischen Ideen in der Regel verzerrt wiedergegeben und den Antikommunismus nutzen, um die Schaffenden daran zu hindern, sich zu den Kommunisten zu bekennen oder sich ihnen anzuschließen.

Das ist nicht verwunderlich, weil die KPL alles das darstellt, was die Herrschenden hassen. In dieser Krise wird das besonders deutlich.
Im Gegensatz zu allen anderen Parteien, die prinzipiell für den Kapitalismus sind und die negativen Auswirkungen der Krise auf die Bevölkerung billigend in Kauf nehmen oder erzählen, »Arbeitgeber« und »Arbeitgeber« müssten an einem Strang ziehen, um das System zu retten, geht es den Kommunisten nicht darum, den Kapitalismus zu retten, sondern ihn abzuschaffen.

Denn es kann keine Lösung der Krise im Interesse der Schaffenden geben, ohne generell dieses Gesellschaftssystem, das immer wieder Krisen produziert und sie in der Vergangenheit mehr als einmal mit Kriegen löste, in Frage zu stellen, abzuschaffen und durch ein sozialistisches Gesellschaftssystem zu ersetzen, das auf der Macht der Schaffenden, auf sozialer Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden beruht.
In diesem Sinne wollen die Kommunisten sich bemühen, ihren Forderungen unter der schaffenden Bevölkerung mehr Gehör zu verschaffen. Dazu gehört auch, dass die KPL die nächsten Monate nutzen wird, um einen aktiven Wahlkampf zu machen und in allen Bezirken zu den Parlaments- und zu den EU-Wahlen mit offenen Listen antreten wird, in der Optik, dass es gelingen wird, in die Abgeordnetenkammer zurückzukehren, so dass bessere Voraussetzungen bestehen, um den politischen Kampf verstärkt fortzusetzen.

Ali Ruckert

Ali Ruckert : Samstag 28. Februar 2009