Krisengewinnler ausgebremst

Amazon stoppt in Frankreich nach Gerichtsurteil Produktion. Beschäftigte werfen Konzern brutale Arbeitsbedingungen vor

Amazon ist einer der Konzerne, die sich in der gegenwärtigen Gesundheits- und Systemkrise ungeniert bereichern und ausdehnen. Am Dienstag vergangenener Woche aber hat ein Gericht in Paris-Nanterre den Riesen des Internethandels, der seine rund zehntausend Beschäftigten im Land zu Mindestlöhnen und in einer Arbeitsatmosphäre von Restriktion und Kontrolle arbeiten läßt, wegen fehlender Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus in den Betriebshallen vorläufig gestoppt : Es entschied, daß der Konzern nur noch »lebenswichtige« Waren ausliefern dürfe.
Die französische Filiale des US-amerikanischen Giganten reagierte mit der Schließung seiner Lieferketten zunächst bis zum gestrigen Montag, da die erforderliche Umstellung schneller nicht zu bewerkstelligen sei. Der Erfolg der Gewerkschaft Solidaires und der »Amis de la Terre« , weltweit bekannt unter dem Namen »Friends of the Earth« , die das Urteil erwirkt hatten, wird nicht von allen gefeiert :
Kleinunternehmer, die ihre Produkte bei Amazon anbieten, verlieren ihren Marktplatz.

Während in Frankreich wie in den meisten europäischen Ländern Geschäfte schließen mußten, die keine »zum täglichen Leben unbedingt notwendigen« Waren verkaufen, konnte Amazon bisher problemlos im Internet weitermachen. 86 Prozent der Kaufläden sind in Frankreich seit mehr als einem Monat geschlossen, Amazon verscherbelte dagegen bis Mittwoch noch so ziemlich alles – vom Nagellack über Filzstifte und Präservative bis hin zum Computerterminal. Indem die Regierung keine klaren Anweisungen für den Handel im Netz gegeben hatte, bot sie Amazon einen unschätzbaren Geschäftsvorteil.

Nicht nur das. Premierminister Édouard Philippe und seine Minister hatten weitgehend tatenlos zugesehen, wie der selbstsüchtige Riese seine Leute wie Müll behandelte : In der Pariser Tageszeitung »Libération« beschrieben am Freitag Lohnabhängige, wie erkrankte Kollegen einfach gegen neue Kräfte ausgetauscht wurden. Agenturen lieferten Nachschub an Zeitarbeitern, sobald in den Lieferketten der Epidemie geschuldete Lücken an den Laufbändern entstanden. Zwar hatte sich Macrons rechtskonservativer Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am 19. März in einer medienwirksamen Erklärung mal eben über den »nicht akzeptablen Druck« beschwert, den Amazon auf seine für karges Salär schuftenden Leute ausübe. Mehr kam dann aber nicht.

Zum Ärger der Gewerkschaften von der christlich-sozialen CFDT bis hin zur sozialistischen CGT und zur Verzweiflung der Umweltorganisationen. Alma Dufour, für den Handel verantwortliche Aktivistin der »Amis de la Terre« , beklagte am Donnerstag die »völlig unklare Position« der Regierung und des Präsidenten. Eine Haltung, die auch deshalb erstaunlich sei, weil Amazon zu jenen kapitalistischen Internetriesen zähle, die sich nahezu allen Steuergesetzen entzögen und – wie Dufour korrekt anmerkte – »mindestens doppelt so viele Arbeitsplätze vernichten wie sie schaffen« . Zahlen aus Le Maires Ministerium deuten darauf hin, daß 98 Prozent der von Amazon abhängigen und ausgebeuteten Kleinunternehmer sich um die Mehrwertsteuer drücken – sozusagen gezwungenermaßen. Ein Einnahmeverlust für die Staatskasse, den Le Maires Experten auf rund eine Milliarde Euro pro Jahr beziffern.

Amazons Dumpingpreise minimalisieren nicht nur die Einnahmen der Produzenten, sie sind auch verantwortlich für die daraus resultierende Überproduktion. Dufour : »Le Maire und seine Kollegin, die Arbeitsministerin Muriel Pénicaud, regen sich über hygienische Mängel bei Amazon auf, aber sie machen die Filialen in Frankreich nicht dicht. Das wäre zwar notwendig, würde aber verantwortliches und mutiges politisches Handeln verlangen …« 

Auch die Gegner des Internetriesen sind sich im Klaren darüber, wie weit und möglicherweise unumkehrbar sich die Abhängigkeit der kleinen Hersteller und Händler von Amazon bereits verfestigt hat. Dennoch rät selbst deren Dachverband »Confédération des Commerçants de France« (CCF) seinen Mitgliedern seit Jahren, ihre Waren nicht über Amazon anzubieten. Zu durchbrechen sei ein Teufelskreis : Je länger der USA-Konzern sich überall breitmachen dürfe, desto größer würden am Ende die zu erwartenden Kollateralschäden sein – wenn Regierungen eines Tages doch noch zur Tat schritten und den unkontrollierbar gewordenen Großkonzern zerschlagen wollten.

Solche Gedankenspiele fechten Amazons französischen Generaldirektor Frédéric Duval derzeit wenig an. Entgegen der ursprünglichen Ankündigung, in dieser Woche mit dem Betrieb fortzufahren, ließ er seine Leute schon am Donnerstag Im Fernsehsender RTL wissen, es sei »zu früh, um über die Wiedereröffnung der Betriebe zu sprechen« . Für die meisten der am Existenzminimum lebenden und bis zu zwölf Stunden malochenden Lohnabhängigen und Einzelhändler eher eine Drohung als eine freudige Nachricht. Duvals Blick in die Zukunft läßt sie Schlimmes ahnen : Die vom Gerichtsurteil provozierte Schließung der Lager und Lieferhallen werde »vermutlich Konsequenzen haben, vor allem für die kleinen und mittleren Unternehmen, die sich auf Amazon stützen« .

Am Wochenende wurde bekannt, daß Amazon seine Logistikzentren in Frankreich weiterhin geschlossen läßt. Die Mitarbeiter würden sicher noch bis einschließlich Mittwoch zu Hause bleiben, teilte das Unternehmen in Frankreich am Sonntag mit. Angesichts des Gerichtsurteils von Nanterre sei man weiterhin »perplex« . Mit Interesse warte man nun auf den Berufungstermin am heutigen Dienstag, teilte das Unternehmen mit.

Hansgeorg Hermann, Paris

Amazon verstößt weiterhin gegen grundlegende Vorschriften zum Gesundheitsschutz, wie hier im Logistigzentrum in Bretigny-sur-Orge bei Paris (Thomas SAMSON/AFP)

lundi 20 avril 2020