Durchweg gescheitert

Vor zwei Jahrzehnten wurde die »Lissabon-Strategie« der Europäischen Union beschlossen

Der Ehrgeiz quoll der EU aus allen Poren, als sie auf einem vor 20 Jahren eröffneten zweitägigen Gipfeltreffen ihre »Lissabon-Strategie« verabschiedete, benannt nach dem damaligen Tagungsort. »Zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt« wolle man werden, hielten die Staats- und Regierungschefs damals fest, und das hieß: zur Nummer Eins in Sachen ökonomische Attraktivität – noch vor den USA.

Es war die Zeit, zu der für die EU beinahe alles rund zu laufen schien. Gerade erst hatte sie mit Javier Solana ihren ersten Außenbeauftragten ernannt, hatte beschlossen, eine »Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik« zu treiben, nahm so langsam ihre ersten militärischen Auslandseinsätze in den Blick und bereitete sich auf ihre große Osterweiterung vor. Nicht zuletzt stand die gemeinsame Währung, der Euro, kurz vor der Einführung. Nun noch ökonomisch an die Weltspitze: Damit wäre ihr der Durchbruch auf Augenhöhe mit den USA vielleicht wirklich geglückt.

Wäre. Denn der EU sind einige der Sprünge, zu denen sie um das Jahr 2000 herum ansetzte, nicht wirklich gelungen. Die »Lissabon-Strategie« gehört dazu. So verfehlte die Europäische Union zum Beispiel das Ziel, bis 2010 ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf drei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung zu steigern. Noch heute liegt der Wert im EU-Durchschnitt nur bei knapp über zwei Prozent. Entsprechend wurde die Strategie Anfang 2010 ausdrücklich für gescheitert erklärt.

Enorme Probleme brachte auch der Euro: Anstatt zur Weltleitwährung neben dem US-Dollar zu werden, stürzte er die EU in eine tiefe Krise, deren Ursachen bis heute nicht beseitigt sind. Die gemeinsame Außen- und Militärpolitik ist längst nicht so schlagkräftig, wie Berlin und Brüssel es sich wünschen. Und: Mittlerweile hat die Union erstmals sogar ein Mitglied durch Austritt verloren.

Betrachtet man 20 Jahre nach der Verabschiedung der »Lissabon-Strategie« das Feld, auf dem diese die EU so ehrgeizig nach vorn bringen sollte – nämlich die »wissensbasierte Wirtschaft« –, dann ergibt sich, höflich formuliert, ein gleichfalls mäßiges Bild. Bei zentralen Hightech- und Zukunftstechnologien liegt die EU deutlich zurück. Die größten Computer- und Smartphonehersteller zum Beispiel kommen ebenso aus den USA oder Ostasien wie die großen Internetkonzerne und Onlinehändler. Künstliche Intelligenz? Auch da haben die USA und China die Nase weit vorn. Sogar die Batteriezellfertigung, in der Ära der Elektroautos von zentraler Bedeutung, findet vor allem in Ostasien statt.

In den bedeutendsten Branchen ist die EU, anstatt sich an die globale Spitze zu setzen, mehr und mehr zurückgefallen. Das ist der Grund, weshalb Berlin – Stichwort: »europäische Champions« – jetzt alles daran setzt, wieder in die Offensive zu gelangen, und das mit zunehmender Aggressivität: denn seine Chancen, lediglich mit Mitteln der Ökonomie den Spitzenplatz in der Weltwirtschaft zu erlangen, schrumpfen.

Jörg Kronauer

Regierungschefs und Außenminister der EU am 23. März 2000 zu Beginn des Gipfels von Lissabon. In der Mitte der zweiten Reihe Jean-Claude Juncker neben dem deutschen Kanzler Gerhard Schröder, dahinter in der dritten Reihe Außenministerin Lydie Polfer. Die schwedische Außenministerin Anna Lindh hatte ihren Platz in der zweiten Reihe verlassen und sich neben das Podest in der ersten Reihe gestellt, weil sie nicht neben dem österreichischen Kanzler Wolfgang Schüssel (2. Reihe links) stehen wollte, der damals eine Regierungskoalition mit der FPÖ anführte. (Archiv-Foto: EPA PHOTO LUSA/PAULO CARRICO/fob)

Dienstag 24. März 2020