Frau Tantalus

Nach der Wahl die Qual: Zipi Livni hat zwei schlechte Optionen

Tantalus wird aus nicht ganz klaren Gründen von den Göttern bestraft. Er ist hungrig und durstig, aber das Wasser, in dem er steht, weicht zurück, wenn er sich niederbeugt, um zu trinken, und die Frucht über seinem Kopf weicht ständig seiner Hand aus.

Zipi Livni ist jetzt ähnlichen Qualen ausgesetzt. Nachdem sie bei den Wahlen einen beeindruckenden persönlichen Sieg errungen hat, weicht die politische Frucht beiseite, wenn sie nur ihre Hand danach ausstreckt. Warum sollte sie dies verdienen? Was hat sie denn getan? Den Krieg unterstützt, den Boykott gegen die Hamas ausgerufen, mit der palästinensischen Behörde nichtssagende Verhandlungen durchgespielt. Das stimmt. Aber eine so schreckliche Strafe?

Wahlgewinner

Die Ergebnisse der Wahlen sind jedoch nicht so klar, wie sie scheinen mögen. Der Sieg der Rechten ist nicht so eindeutig. Im Zentrum der Wahlkampagne stand der persönliche Wettbewerb der beiden Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten: Livni und Netanjahu (oder wie sie sich selbst nennen, Zipi und Bibi – als wären sie noch im Kindergarten). Gegen alle Erwartungen und gegen alle Umfragen schlug Livni Netanjahu. Mehrere Faktoren spielten hier mit. Unter anderem: Der größte Teil der Linken fürchtete den Sieg Netanjahus und schloß sich Livnis Lager an, um »Bibi zu stoppen«. Und Livni, die sich nie mit den Feministen identifizierte, dachte im letzten Augenblick daran, Israels Frauen unter ihr Banner zu rufen – und sie hörten auf ihren Ruf. Aber es ist unmöglich, das Wesentliche dieser Wahl zu ignorieren: Netanjahu steht total gegen den Frieden, er ist absolut gegen die Rückgabe der besetzten Gebiete, er ist gegen das Einfrieren des Siedlungsbaus und gegen einen palästinensischen Staat. Livni andererseits hat mehr als einmal erklärt, sie unterstütze die »Zwei-Staaten-Lösung«. Ihre Wähler entschieden sich für die moderatere Richtung.

Der große Gewinner der Wahlen ist jedoch Avigdor Liberman. Aber sein Triumph ist weit von dem schicksalhaften Durchbruch entfernt, den jeder vorauszusehen glaubte. Er gewann nicht die versprochenen zwanzig Sitze. Sein Aufstieg von elf auf fünfzehn Sitze ist nicht so dramatisch. Seine Partei ist tatsächlich zur drittgrößten Partei in der Knesset geworden. Aber das geschah weniger wegen seines eigenen Aufstiegs, sondern wegen des Kollapses der Arbeitspartei, die von neunzehn auf dreizehn Sitze abfiel. Übrigens gewann keine der Parteien 25 Prozent der Stimmen. Die israelische Demokratie ist jetzt sehr zerbrechlich geworden. Das Liberman-Phänomen ist bedrohlich geworden, aber (noch?) keine Katastrophe.

Die wichtigste Botschaft dieser Wahlen sollte jedoch nicht geleugnet werden: Die israelische Öffentlichkeit hat sich nach rechts bewegt. Vom Likud aus nach rechts gibt es nun 65 Sitze, von der Kadima-Partei aus nach links 55 Sitze. (...)

Bittere Pillen

Jetzt muß Frau Tantalus zwischen zwei bitteren Optionen wählen: sich in die Wüste zurückziehen, in der es weder Wasser noch Früchte gibt, oder einer widerlichen Koalition als Feigenblatt dienen.

Option eins: sich weigern, sich der Netanjahu-Koalition anzuschließen und in die Opposition zu gehen. Das ist nicht einfach. Die Kadima-Partei entstand, als Ariel Scharon ihren Mitgliedern – Flüchtige von rechts und links – versprochen hatte, sie zur Macht zu bringen. Es wird für Livni sehr mühsam sein, den Haufen in der Opposition zusammenzuhalten, weit entfernt von den Sitzen der Macht, weit weg von piekfeinen Ministersesseln und luxuriösen Dienstwagen.

Das würde eine rechtsorientierte Regierung sein, die offen Faschisten einschließt, Anhänger von Meir Kahane (dessen Partei wegen rassistischer Lehren schon lange verboten worden war), Befürworter der ethnischen Säuberung, der Vertreibung der arabischen Bürger Israels und der Liquidierung jeder Chance auf Frieden. Solch eine Regierung wird sich unvermeidlich in Konfrontation mit den USA befinden und in weltweiter Isolierung.

Einige Leute sagen, das sei gut. Solch eine Regierung wird notwendigerweise bald scheitern und auseinanderfallen. Auf diese Weise wird die Öffentlichkeit davon überzeugt werden, daß es keine lebensfähige rechtsorientierte Option gibt. Kadima, Arbeitspartei und Meretz werden in der Opposition schmoren, und vielleicht wird dann eine wirkliche Mitte-Links-Alternative entstehen.

Andere sagen: Das ist ein zu großes Risiko. Die Kata-strophe, die eine Netanjahu-Liberman-Kahanisten-Regierung für den Staat mit sich bringen wird, wird keine Grenzen kennen: von der Erweiterung der Siedlungen, die jeden zukünftigen Frieden torpedieren, bis zu einem regelrechten Krieg. Wir können nicht alles auf eine Karte setzen, wenn es um den Staat Israel geht.

Livnis zweite Option: die bittere Pille schlucken, nachzugeben und sich der Netanjahu-Regierung als zweites, drittes oder viertes Rad anzuschließen. In diesem Fall müßte sie sich allerdings schnell entscheiden, bevor Netanjahu ein Fait accompli mit einer extrem-rechten Koalition schafft, zu der Livni dann sich anzuschließen eingeladen wird. Ich wäre nicht überrascht, wenn Präsident Shimon Peres inoffiziell die Initiative ergreift und diese Option vorschlagen wird – bevor in den nächsten Tagen der offizielle Prozeß der Beratungen mit den Knessetfraktionen beginnt und einer der Kandidaten mit der Aufgabe der Regierungsbildung betraut wird.

Könnte solch eine Regierung sich in Richtung Frieden bewegen? Wirkliche Verhandlungen führen? Damit einverstanden sein, Siedlungen aufzulösen? Einen palästinensischen Staat akzeptieren? Eine palästinensische Einheitsregierung anerkennen, die die Hamas einschließt?

Kaum zu glauben. Im besten Falle wird der Affentanz mit sinnlosen Verhandlungen weitergehen, werden im Stillen die Siedlungen weitergebaut, wird Barack Obama an der Nase herumgeführt und die Pro-Israel-Lobby mobilisiert werden, um jeden wirklichen US-amerikanischen Schritt in Richtung Frieden zu torpedieren. Es wird so weitergehen wie vorher.

Keine normale Demokratie

Kann Israel den Kurs ändern? Kann es eine friedensorientierte Alternative geben? Die beiden Parteien der »zionistischen Linken« sind entscheidend geschlagen worden. Arbeitspartei wie Meretz sind zusammengebrochen. Ihre beiden Führer, die zum Gaza-Krieg aufgerufen und ihn unterstützt haben – Ehud Barak von der Arbeitspartei und Haim Oron von Meretz – haben die Strafe erhalten, die sie reichlich verdient haben. In einer normalen Demokratie würden beide am Tage nach den Wahlen zurückgetreten sein. Aber unsere Demokratie ist keine normale. Und beide Parteiführer bestehen darauf, zu bleiben und ihre Partei zur nächsten Katastrophe zu führen. (...)

Eine neue Linke ist nötig, die neue Führer aus den Gruppierungen einschließt, die bisher diskriminiert wurden: die orientalischen und die russischen Juden und die Araber. Eine neue Linke, die die Ideale einer neuen Generation ausdrückt und vertritt, Friedensleute, Befürworter sozialer Veränderung, Feministinnen und Grüne, die alle verstehen, daß man kein Ideal für sich verwirklichen kann, ohne alle zu realisieren. In einem Militärstaat kann es keine soziale Gerechtigkeit geben; keiner ist an der Umwelt interessiert, während Kanonen donnern, Feminismus paßt nicht zu einer Gesellschaft von Machos, die auf Panzern reiten; für orientalische Juden kann es in einer Gesellschaft, die die Kultur des Orients verachtet, keinen Respekt geben.

Die arabischen Bürger werden ihr Ghetto verlassen müssen, in das sie eingegrenzt werden, und anfangen, mit der jüdischen Öffentlichkeit zu reden, und Juden müssen mit Arabern auf gleicher Augenhöhe kommunizieren. Der Liberman-Slogan »Ohne Loyalität keine Staatsbürgerschaft« muß umgedreht werden: »Ohne wirkliche Staatsbürgerschaft keine Loyalität«. Wie es Obama in den USA getan hat, muß anstelle der alten eine neue Sprache, ein neues Lexikon geschaffen werden, um alte, abgedroschene Phrasen zu ersetzen. Sehr, sehr viel muß verändert werden, wenn wir den Staat retten wollen. Und was Frau Tantalus betrifft: Wenn sie sich nicht an dem Wechsel beteiligt, wird sie weiter gequält werden. Wie Pyrrhus, König von Epirus, wird sie sagen können: Noch so ein Sieg, und wir sind verloren.

Aus dem Englischen übersetzt von Ellen Rohlfs. Der Beitrag wurde redaktionell gekürzt.

Uri Avnery, Tel Aviv

Freitag 20. Februar 2009