Nach links zusammenrücken

Kommunisten und Linke berieten in Lissabon über EU-Wahlkampf

Um sich über aktuelle Fragen der Kampagnen für die Wahl zum EU-Parlament und über die Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit auszutauschen, trafen sich am Samstag in Lissabon Vertreter von zwölf kommunistischen und linken Parteien Europas. Der Einladung der portugiesischen Kommunisten waren u.a. die griechische KKE, die zyprische AKEL, die französische PCF, die DKP und die Partei Die Linke aus der BRD, die luxemburgische KPL sowie Abgesandte von kommunistischen Parteien und der Vereinigten Linken aus Spanien gefolgt.

Die portugiesischen Gastgeber hatten einen umfangreichen Vorschlag für eine gemeinsame politische Plattform vorbereitet, auf deren Grundlage kommunistische und Arbeiterparteien europäischer Länder gemeinsam dafür arbeiten können, dem gegenwärtigen Konzept der von den Banken und Konzernen beherrschten Europäischen Union die Perspektive eines anderen Europa entgegenzusetzen, das den Interessen der Völker und der Werktätigen entspricht. Wenn auch über die Wege und Methoden mitunter divergierende Auffassungen bestehen, waren sich die Anwesenden doch darüber einig, daß die EU der Monopole und des Militarismus keine Antwort auf die Probleme der Schaffenden und auf die Folgen der grassierenden Krise des Kapitalismus parat hat.

Die Parteien sind ebenfalls einmütig der Auffassung, daß der »Vertrag von Lissabon« auf den Müllhaufen der Geschichte gehört, ganz gleich, ob er bei einem wiederholten Referendum in Irland abgelehnt wird oder ob es den Herrschenden gelingt, eine knappe Mehrheit für eine Zustimmung zu bewegen.

Bei den Beratungen über einen gemeinsamen Appell der Parteien wurden zahlreiche Vorschläge unterbreitet, die für die Arbeit für ein besseres Europa, für ein Europa der Schaffenden und der Völker von Bedeutung sind. Die Portugiesische Kommunistische Partei, die Partei des Werktätigen Volkes Zyperns und die spanische Vereinigte Linke werden gemeinsam einen Entwurf für einen Appell erarbeiten, der bei einer neuen Beratung der Parteien im April angenommen und veröffentlicht werden soll.

Die zur Zeit im EU-Parlament vertretenen Parteien zogen eine überwiegend positive Bilanz der Arbeit der linken Fraktion des Parlaments und unterbreiteten den Vorschlag, auf der bisherigen Geschäftsgrundlage auch im neu zu wählenden EU-Parlament zusammenzuarbeiten. Die zyprische Abgeordnete Vera Polikarpou berichtete über zahlreiche Versuche der sozialdemokratischen und der grünen Fraktionen, kommunistische und linke Abgeordnete »abzuwerben« und die parlamentarische Gruppe GUE/NGL dadurch zu zerstören.

Insbesondere die Vertreter der griechischen KKE, der portugiesischen PCP, der KPL und der DKP unterstrichen erneut die Notwendigkeit einer engeren Kooperation zwischen kommunistischen und Arbeiterparteien, unabhängig von deren Mitgliedschaft im EU-Parlament.

bro

Uli Brockmeyer : Dienstag 17. Februar 2009