Dem Rassismus getrotzt

Gute Wahlergebnisse für Israels Kommunisten

Bei den Kommunalwahlen in Israel hat Hadasch/Al-Jabhah, die »Demokratische Front für Frieden und Gleichheit«, die von der Kommunistischen Partei Israels (CPI) 1971 gegründet wurde und deren Teil sie immer noch ist, wichtige Siege in einer Reihe von Ortschaften erzielt. Diese Wahlen waren eine große Gelegenheit für die Kommunistische Partei Israels und Hadasch, einige der größten arabischen Ortschaften zurückzugewinnen und die Anzahl der Hadasch-Gemeinderatsmitglieder im ganzen Land zu erhöhen.

Bei den Wahlen am 30. Oktober betrug die Anzahl der Wähler 3,6 Millionen (55,6 Prozent Wahlbeteiligung), in der arabisch-palästinensischen Bevölkerung lag die Wahlbeteiligung bei 80 Prozent (rund 750.000 Bürger). Im völkerrechtswidrig besetzten syrischen Golan und in Ostjerusalem behielt die Bevölkerung ihre Position bei, die Kommunalwahlen zu boykottieren, während sie unter israelischer Besatzung steht – eine Position, die die KP Israels seit langem unterstützt.

Trotz unserer guten Ergebnisse als politische Organisation müssen zwei Dinge festgestellt werden: Erstens hat Hadasch im Vergleich zu anderen Parteien, die in der arabischen Gesellschaft aktiv sind, Fortschritte gemacht und Mandate errungen, während andere (Nationalisten und islamische Bewegung) versagten. Und zweitens erleben wir in beiden Gesellschaften, sowohl in der arabischen als auch in der jüdischen, einen starker Niedergang politischer Parteien zugunsten von »unabhängigen«, »unpolitischen« und ähnlichen Kandidaten. Im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen ist es angesichts der Realität der Bürger Israels und der arabischen Palästinenser eine echte Gefahr, wenn die Bürger aufhören, den direkten Zusammenhang zwischen Israels Politik und Besatzung und zwischen Armut, schlechter Infrastruktur und dem Leben der Arbeiter zu sehen.

Trotz der rassistischen Kampagnen gegen Araber und jeden, der sie unterstützt, haben es die Listen von Hadasch und die von Hadasch unterstützten Listen geschafft, in allen gemischten Städten größere Unterstützung durch die Wähler zu erhalten. Heute haben wir mehr Gemeinderatsmitglieder in allen gemischten Städten, und wir sehen dies als Ergebnis unserer langjährigen Positionierungen auf den Werten des Internationalismus, die im Mittelpunkt der politischen und sozialen Agenda von der KP Israels und von Hadasch stehen.

In den arabischen Ortschaften haben wir jetzt sechs kommunistische Bürgermeister und zwei Bürgermeister, die von Hadasch unterstützt werden – und dies ist ein großer Sieg. Darüber hinaus findet an 13 Orten eine zweite Runde für Bürgermeisterwahlen statt, in denen zwei unserer Kandidaten gute Chancen auf einen Sieg haben.

Hadasch hat bei den Kommunalwahlen 2013 einen Rückgang an Wählerstimmen verzeichnet. Daher sind diese guten Ergebnisse für unsere Mitglieder und unsere Führung von großer Bedeutung. Trotzdem konnte Hadasch weder das Bürgermeisteramt noch die Mehrheit in der Gemeinde Nazareth zurückgewinnen, was bedeutet, daß wir die Gründe genauer untersuchen und uns die jetzt existierende Realität anschauen müssen, um die Mehrheit in Zukunft zurückzugewinnen.

Unsere Mitglieder und unsere Führung haben bei diesen Wahlen alle Anstrengungen unternommen und es geschafft, Anhänger für unser politisches und soziales Programm bei den Kommunalwahlen zu gewinnen: gegen Rassismus und Gewalt, gegen religiöse Anstiftung, gegen Korruption, für eine gerechte Verteilung der Haushalte sowie von Grund und Boden, bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bildung für Kinder, gleichen Zugang zu öffentlichen Diensten für alle Bürger.

Da die Nationalwahlen unserer Erwartung nach Anfang 2019 stattfinden werden, stellen diese Gesamtergebnisse der Kommunalwahlen eine hervorragende Grundlage dar, von der wir als KP Israels lernen können, wenn wir uns auf die kommenden Herausforderungen und Kämpfe vorbereiten.

Reem Hazzan, KP Israels

Im völkerrechtswidrig besetzten syrischen Golan blieben die Wahllokale leer (Foto: EPA-EFE)

Freitag 9. November 2018