Kampf um Idlib

Die syrische Armee bereitet sich auf die Befreiung der Provinz vor

Tausende Soldaten, Elitetruppen, schweres militärisches Gerät – die syrische Armee zeigt im Süden und Westen der Provinz Idlib massive Präsenz. Das Szenario ähnelt dem, was der Befreiung von Ost-Aleppo, der östlichen Vororte von Ghouta und der südwestlichen Provinzen Deraa und Qunaitra vorausging. Hubschrauber kreisen und werfen Flugblätter ab, die die bewaffneten Regierungsgegner zum Einlenken aufrufen: »Der Krieg geht dem Ende zu« ist da zu lesen, es sei »Zeit, das Blutvergießen zu beenden«. Die Bewohner von Idlib sollten der Versöhnung zustimmen, »wie unser Volk es in anderen Teilen Syriens gemacht hat«.

Idlib ist eine Art »Abladeplatz« für all die bewaffneten Gruppen geworden, die gegen einen Waffenstillstand und gegen Vereinbarungen mit der Regierung und/oder mit Rußland sind. Die – nach eigenen Angaben – Damaskus erobern und aus Syrien einen »Islamischen Staat« machen wollen. Ihr Motto ist »Gott kann sie besiegen«. Sie stehen Al-Qaida oder dem »Islamischen Staat« nahe und gelten als »Terrorgruppen«. Im Rahmen des »Anti-Terror-Kampfes« können sie von Syrien und seinen Verbündeten jenseits von Vereinbarungen über Waffenstillstände oder »Deeskalationsgebiete« weiter bekämpft werden.

Die andere Kategorie von kämpfenden Gruppen in Idlib wird vom Westen, der Türkei und den Golfstaaten als »moderate Rebellen« bezeichnet und unterstützt. Zu diesem Spektrum gehören Ahrar al-Sham, Nour al-Din al Zenki, Jaish al-Ahrar, Faylaq al Sham, Jaish al Issa und Reste der sogenannten »Freien Syrischen Armee«. Das Motto ihres Kampfes ist »Die Tyrannei stoppen«. Inhaltlich und in ihrem Verhalten unterscheiden sie sich kaum von den Terroristen der ersten Kategorie. Die Türkei hat die »moderaten Rebellen« im Mai 2018 zur Bildung einer »Nationalen Befreiungsfront« gedrängt, um sie besser kontrollieren und von den extremistischen Terrorgruppen trennen zu können. Bisher ist es der Türkei aber nicht gelungen, eine wirkliche Kontrolle über die »Nationale Befreiungsfront« zu erreichen. Deren Führung rief vor wenigen Tagen zum anhaltenden Krieg gegen Damaskus auf und will die Provinz Idlib auf jeden Fall halten.

Die als »terroristisch« markierten Gruppen werden von der Nachfolgeorganisation der Nusra-Front (Al Qaida) dominiert, die sich Hay’at Tahrir al Sham (HTS) nennt, »Allianz zur Eroberung der Levante«. Nach eigenen Angaben verfügt die HTS über 37.800 Kämpfer und kontrolliert Idlib. In einem blutigen Machtkampf mit ehemaligen Verbündeten hatte die Organisation sich 2017 durchgesetzt. Neue Jihadistengruppen waren damals entstanden (Jaish al Badia mit 2.800, Al Malahim mit ca. 1.700 Kriegern). Die »Islamische Turkistan Front« besteht aus Uiguren (aus China) und soll nach eigenen Angaben über 7.700 Kämpfer verfügen. Rund 8.500 Kämpfer in verschiedenen Verbänden sprechen russisch und stammen aus verschiedenen Ländern Zentralasiens und aus Tschetschenien.

Restverbände des »Islamischen Staates« halten sich im südöstlichen Grenzgebiet zwischen den Provinzen Idlib und Hama auf. Ihre Zahl ist unklar, sie werden von den anderen Gruppierungen in Idlib abgelehnt.

Machtkämpfe unter den Gotteskriegern Egal ob »terroristisch« oder »moderat«, zwischen all diesen Gruppen besteht eine ausgeprägte Konkurrenz. Blutige Machtkämpfe untereinander haben seit 2017 mehr Opfer in den eigenen Reihen gefordert als bei Kämpfen mit der syrischen Armee. Munitions- und Lebensmittellager, Stützpunkte, Hauptquartiere, Konvois gehen in Flammen auf. 220 Anführer verschiedener Gruppen wurden seit Ende April (2018) gezielt getötet oder starben bei Schießereien.

Jede dieser regierungsfeindlichen Gruppen zwingt ihrem Einflußbereich neue »Verwaltungsstrukturen« auf. Schulen, Gerichte, öffentliche Einrichtungen – sofern vorhanden – folgen der Scharia, mal in einer mehr, mal in einer weniger dogmatischen Auslegung. An beruflicher Qualifikation mangelt es zumeist, dafür blüht die Korruption. Verstärkt wird das durch Hilfslieferungen aus dem Ausland, die von staatlich finanzierten privaten Hilfsorganisationen in Idlib verteilt werden.

USAID, die US-amerikanische staatliche Hilfsorganisation hat die Finanzierung von drei Projekten in Idlib in Höhe zweistelliger Millionen-Höhe gestoppt. Es hatte sich herausgestellt, daß die Namen von Kämpfern der Hay’at Tahrir al Sham (HTS, Allianz zur Befreiung von der Levante) auf die Listen von Zivilisten geschmuggelt wurden. Britannien hat angekündigt, die Finanzierung der »Freien Syrischen Polizei«, an der auch Deutschland beteiligt war, und der »Lokalräte« einzustellen.

Zivilisten, ob mit den Kämpfern verwandt, befreundet oder nicht, haben keine andere Wahl, als sich unterzuordnen. Manche wünschen sich, daß der Spuk ein Ende hat und die syrische Armee mit Unterstützung Rußlands die Provinz militärisch zurückerobert. Wer kann, hat durch einen »humanitären Korridor« im Süden Idlibs die Provinz verlassen. Mit russischer Unterstützung ist die Aufnahmestelle von Herjalla, südlich von Damaskus, renoviert worden und bietet aktuell etwa 1.000 Familien (ca. 5.000 Personen) aus Idlib Zuflucht. Doch vielerorts können die Menschen in Idlib sich nicht frei entscheiden und sind zum Bleiben verurteilt. Und natürlich gibt auch solche, die Idlib auf jeden Fall gegen die syrische Armee und deren Verbündete verteidigen wollen. Koste es, was es wolle.

Vor der Offensive

Russische und US-amerikanische Kriegsschiffe vor der Küste der Levante und medialer Schlagabtausch bereiten die Offensive der syrischen Streitkräfte auf Idlib vor, die im September beginnen könnte. Auch Warnungen vor dem erneuten Einsatz von Giftgas gehören dazu. John Bolton, Nationaler Sicherheitsberater von USA-Präsident Trump, warnte, man werde »sehr stark« antworten, sollte die syrische Armee in Idlib »erneut Giftgas einsetzen«. Es folgte eine ähnliche Erklärung von Britannien und Frankreich, den westlichen Ständigen Mitgliedern im UNO-Sicherheitsrat.

Die Regierung in Damaskus wies die Unterstellungen zurück. Schon früher habe man den UNO-Sicherheitsrat darüber informiert, daß mit einem inszenierten Anschlag mit chemischen Substanzen in Idlib zu rechnen sei. Die bewaffneten regierungsfeindlichen Gruppen würden das bereits vorbereiten und nähmen zivile Opfer in Kauf, um einen westlichen Militärschlag zu provozieren. Ähnlich äußerte sich das russische Verteidigungsministerium und warnte, daß die USA, Britannien und Frankreich wie bereits im April 2018 einen Angriff auf Syrien planten. Mitarbeiter des britischen privaten Sicherheitsdienstes »Olive Group« seien in Idlib eingetroffen, um die Inszenierung zu beaufsichtigen. Die »Olive Group« dementierte. Auch die »Weißhelme« hätten darin eine Rolle zu übernehmen. Es sollten Filme produziert werden, die über Medien weltweit verbreitet werden sollten. Ziel der Inszenierung sei der dicht besiedelte Ort Kafr Zita, etwa 6 Kilometer südlich von Habit, so das russische Außenministerium.

Die Pressestelle der vom Westen unterstützten oppositionellen »Nationalen Koalition« (Etilaf) mit Sitz in Istanbul verbreitete am Montag eine Stellungnahme des »Lokalrates« von Kafr Zita. Die russischen Warnungen seien falsch, tatsächlich plane »das Assad-Regime« einen Angriff mit Chemiewaffen auf Kafr Zita, hieß es. Rußland verbreite »Propaganda gegen die Weißhelme«. Der Chef der »Weißhelme«, Raed Al Saleh erklärte, Rußland betreibe eine »Schmierenkampagne« gegen seine Organisation. »Weißhelme« hätten selber in Douma, einem östlichen Vorort von Damaskus, Proben genommen, die den Chemiewaffenangriff in Douma bestätigten. Al Saleh erklärte in einem Interview mit der »Deutschen Welle« am Freitag, Rußland lüge, und russische Kampfjets müßten »aufhören, Krankenhäuser, Schulen, die Weißhelme und Marktplätze« zu bombardieren.

Strategische Bedeutung

Idlib war im Jahr 2011 die zweite Provinz, über die ausländische Akteure mit Waffen und Kämpfern in Syrien Einfluß nahmen. Der Transfer wurde durch die Türkei organisiert, wie der ehemalige Außenminister von Katar, Scheich Hamad bin Jassim bin Jaber Al Thani im katarischen Fernsehen erklärte. Die Absprache sei mit Saudi Arabien und der Türkei getroffen worden. Die USA und andere hätten mit Militär und Geheimdienst geholfen.

Westliche und Golfstaaten sind inzwischen zerstritten und haben Kurswechsel vorgenommen. Während die Golfstaaten weiterhin die Gruppen nach eigenem Interesse finanzieren, haben die USA, Britannien und andere EU-Staaten ihre Zahlungen offiziell reduziert. Die Türkei, die eine lange Grenze mit Syrien teilt, hat Schätzungen zufolge bis zu 100.000 zum Teil schwer bewaffnete Kämpfer vor der Haustür und unklar ist, was mit denen geschehen soll.

Mehr als 2,5 Millionen Menschen leben nach Aussage der UNO in Idlib, die angesichts einer möglichen militärischen Offensive vor einer »Katastrophe« warnt. Noch mehr syrische Flüchtlinge in der Türkei will Ankara vermeiden und fordert eine »Schutzzone«.

Mit Rußland und dem Iran garantiert die Türkei den Astana-Prozeß, der seit Anfang 2017 einen landesweiten Waffenstillstand in Syrien, Deeskalationsgebiete und Treffen zwischen Teilen der bewaffneten Opposition und der syrischen Regierung zustande brachte. Tausende Kämpfer gaben ihre Waffen ab und überließen der syrischen Regierungsarmee die Kontrolle über weite Teile des Landes.

Nicht so in Idlib, das sowohl für die Gotteskrieger, als auch für deren Sponsoren am Golf, in EU-Europa und nicht zuletzt in der Türkei große strategische Bedeutung für die Schwächung und Spaltung Syriens hat. Doch Ankara hat sich verzettelt. Getrieben vom »nationalen Sicherheitsinteresse« hat die Türkei eigenes Militär nach Syrien geschickt, um die syrischen Kurden und deren quasi-staatliches Projekt entlang der syrische-türkischen Grenze und in Afrin zu stoppen. Dafür werden auch bewaffnete Regierungsgegner aus Idlib eingesetzt. Die Türkei will ihren Einfluß auf die Gebiete, die sie im Westen und Norden Syriens (Afrin, Azaz, Al Bab, Jarabulus) völkerrechtswidrig unter ihre Kontrolle gebracht hat, behalten und auf Manbij, nordöstlich von Aleppo, ausdehnen.

Fehim Tastekin, türkischer Journalist und Analyst der türkischen Außenpolitik, berichtet, daß die Türkei sich die Loyalität der Regierungsgegner in Syrien sichert, indem sie ihnen Gehälter bezahlt, sie mit Waffen und Munition versorgt und logistisch unterstützt. Doch angesichts einer schweren wirtschaftlichen Krise und trotz einer ordentlichen Finanzspritze, die kürzlich aus Katar kam, muß die Türkei einen Ausweg finden, ohne ihre Interessen in Syrien aufzugeben.

Ankara wolle nun ausgewählte »Moderate« von den »Terroristen« trennen, so Tastekin, doch wie das in solch einer »unregierbaren Gegend« gelingen könne, in der »Rivalität zwischen Jihadisten und Salafisten« den Alltag prägten, sei fraglich. Völlig unklar sei, was Ankara zu tun gedenke. Wenn es mit »moderaten Rebellen« Idlib in Zukunft kontrollieren wolle, müssten die Jihadisten entfernt werden. Gerüchten zufolge will Ankara diese Kämpfer in die kurdischen Berge im Osten der Türkei umsiedeln. Rußland hat das schon abgelehnt. Also könnte die blutige Aufgabe der syrischen Armee und Rußland überlassen werden. Anfang September treffen sich die Staatschefs von Rußland, der Türkei und des Iran in Teheran. Dann könnte eine Marschrichtung für Idlib vorgegeben werden.

Karin Leukefeld, Damaskus

Gespannte Ruhe an der Grenze zwischen den befreiten Gebieten und den von Gotteskriegern besetzten Territorien im Osten der Provinz Idlib (20.8.18) (Foto: AFP)

Dienstag 28. August 2018