Neue Töne

Partnerschaft mit mancherlei Abstrichen: Der deutsche Außenminister Heiko Maas und sein Konzept einer USA-Strategie

Heiko Maas bleibt am Ball. Kaum war am Mittwoch früh im »Handelsblatt« der Grundsatzartikel des Außenministers zu den deutsch-US-amerikanischen Beziehungen erschienen, in dem er fordert, das transatlantische Bündnis »neu zu vermessen« und den Vereinigten Staaten, wenn sie »rote Linien« überschritten, auch einmal handfest ein »Gegengewicht« entgegenzusetzen, da ging’s am Nachmittag gleich weiter: Das Auswärtige Amt und sein Chef luden zu einem Livechat über das Verhältnis zwischen der Bundesrepublik und den USA ein.

Bürger fragen (»Hallo Herr Maas, wie genau sieht denn Ihr Gegengewicht gegen die USA-Politik aus?«), der Minister antwortet (»Wir brauchen auch in Zukunft eine funktionierende transatlantische Allianz!«) – nicht immer war die modische Onlinekommunikation zwischen dem Ministerium und der Bevölkerung von Stringenz und Sinnhaftigkeit geprägt. Aber darauf kam’s auch gar nicht an: Maas hat mit seiner Forderung, man dürfe es nicht mehr zulassen, daß Washington »über unsere Köpfe hinweg zu unseren Lasten« handele, einen neuen Ton angeschlagen. Das ist es, was zählt, und das bringt Maas nun unter’s Volk.

Die deutsche Bundesregierung tut sich mehr als eineinhalb Jahre nach dem Amtsantritt von USA-Präsident Donald Trump immer noch schwer, einen erfolgversprechenden Ansatz für den Umgang mit seiner Politik zu finden. »Die Vereinigten Staaten spüren«, so hat es im Juni der frühere Außenminister Sigmar Gabriel formuliert, »schon länger einen ›Imperial Overstretch‹«, eine imperiale Überdehnung; sie sind nicht mehr in der Lage, ihre Position als globale Nummer eins verläßlich gegen das kräftig aufsteigende China, das widerspenstige Rußland und die nach Weltmacht strebende, deutsch dominierte EU zu verteidigen.

Was tun? Trump, äußerte Gabriel, »will seine Wettbewerber wirtschaftlich schwächen, damit die USA wirtschaftliche und politische Führungsnation bleiben können«. Und er fühle sich »stark genug, dabei auf Alliierte verzichten zu können«. Das Ergebnis: Seine Administration wütet gegen China, treibt Keile zwischen Rußland und die EU, sucht letztere zu schwächen und prügelt dabei vor allem auf ihre dominierende Macht Deutschland ein. Sind die Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus Sicht Berlins noch zu verschmerzen, so wären Kfz-Strafzölle für die so wichtige deutsche Autobranche fatal; die Iran-Sanktionen berauben deutsche Firmen schon jetzt einer zentralen Expansionsperspektive in Mittelost – und müßten sich deutsche Unternehmen auch noch nach den neuesten Rußland-Sanktionen der USA richten und etwa »Nord Stream 2« aufgeben, dann büßten sie ein bedeutendes Element ihrer traditionellen Ostexpansion ein.

EU in der Defensive

Im innerimperialistischen Konflikt mit Washington sind Berlin und die EU seit dem Januar 2017 in die Defensive geraten. Der einzige Erfolg, den sie vorweisen können, ist nicht ihrer: Trump hat die Kfz-Strafzölle Ende Juli nicht etwa wegen des deutsch-europäischen Widerstandes zumindest vorläufig vom Tisch genommen, sondern weil die USA-Autoindustrie mit herben Verlusten rechnete und auf die Barrikaden ging. Versuche der EU-Kommission, die Iran-Sanktionen mit einer EU-Verordnung zu parieren, die es Firmen im EU-Gebiet untersagt, USA-Boykotte zu befolgen, sind gescheitert: Kein Konzern aus der EU will für den Iran Milliardengeschäfte auf dem unvergleichlich lukrativeren USA-Markt riskieren. Was, wenn Trump es nun auch wagt, etwa gegen die BASF-Tochterfirma Wintershall vorzugehen, weil sie an »Nord Stream 2« festhält? Will Berlin nicht völlig einknicken, dann sind nun konkrete Antworten gefragt.

Diesbezüglich rumort es schon seit einiger Zeit im Berliner Politikbetrieb. Deutschland benötige etwas, »das es in dieser Form bisher nicht geben mußte: eine Amerika-Strategie«, hieß es bereits im Oktober 2017 in einer Stellungnahme mehrerer einflußreicher Außenpolitikexperten in der Wochenzeitung »Die Zeit«. Das Auswärtige Amt müsse »eine USA-Strategie« entwerfen »und sie mit den anderen Ressorts abstimmen«, empfahl Mitte Juni im Berliner »Tagesspiegel« der Associate Fellow der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) Cornelius Adebahr. Tatsächlich hat das Außenministerium inzwischen mit der Arbeit an einer solchen Strategie begonnen. Wie das »Handelsblatt« bestätigt, haben der Planungsstab des Auswärtigen Amts und das Amerika-Referat bereits einzelne Elemente skizziert.

Maas hatte sich am Dienstag noch mit einflußreichen Experten aus den Außenpolitik-Thinktanks über das Thema ausgetauscht; am Mittwoch ist dann sein Grundsatzartikel im »Handelsblatt« erschienen – nicht im Wortlaut mit der Kanzlerin abgestimmt, doch im Grundton die Debatte innerhalb der Bundesregierung adäquat widerspiegelnd, wie das Außenministerium gegenüber Reuters bestätigte. Am Mittwochnachmittag warb das Auswärtige Amt dann schließlich im Livechat mit der Öffentlichkeit für seine Ideen.

Maas’ Konzept ist bislang wenig konkret. Er schlägt Maßnahmen vor, mit denen deutsche Firmen vor den Auswirkungen von USA-Sanktionen auf Drittstaaten geschützt werden sollen. Daneben plädiert er für den Aufbau einer völlig neuen »Allianz für den Multilateralismus«. Nun soll möglichst fleißig debattiert werden; dann wird man sehen, wann – und ob – die Bundesregierung mit ihrer USA-Strategie in die Pötte kommt.

Handelskrieg

Eine »Allianz für den Multilateralismus« soll Berlin helfen, genügend politisches Gewicht aufzubauen, um eine »balancierte Partnerschaft« mit den Vereinigten Staaten durchzusetzen: So muß man die Ankündigung von Maas wohl verstehen. »Erste Verabredungen« habe er mit Kanada, Japan und Südkorea getroffen, erklärte Maas, »weitere sollen folgen«. Was steckt dahinter? Kanada, Japan und Südkorea haben eines mit Deutschland gemeinsam: USA-Präsident Donald Trump hat sie mit Strafzöllen und anderen Maßnahmen schwer getroffen. Strafzölle auf die Einfuhr von Stahl und Aluminium sind gegen sie in Kraft; lediglich Südkorea hat sich mit einer Quotenregelung davon freigekauft. Alle vier würden bei Strafzöllen auf Kfz-Importe größere Einbußen erleiden; das ist der Grund, weshalb sie sich Ende Juli trafen, um für den Fall der Fälle ein gemeinsames Vorgehen gegen die Vereinigten Staaten abzusprechen. Deutschland war über die EU vertreten; mit dabei war auch Mexiko. Kanada steckt zudem in erbitterten Auseinandersetzungen mit Washington über das Nordamerikanische »Freihandelsabkommen« (NAFTA); Japan ist seinerseits von Trump mit der Absage des Transpazifischen »Freihandelsabkommens« (TPP) düpiert worden.

Apropos Freihandel: In die Lücke, die Trumps Absage gerissen hat, stößt Berlin vor. Die EU hat erst vor kurzem ein »Freihandelsabkommen« mit Japan geschlossen; bereits zuvor hatte sie sich mit Kanada auf CETA geeinigt. Ein »Freihandelsabkommen« mit Südkorea ist schon seit Jahren in Kraft.

Maas bereiste Ende Juli Japan und Südkorea, um dort für seine »Allianz für den Multilateralismus« zu werben. Am Sonntag ist die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland in Berlin eingetroffen, wo sie auf der diesjährigen Botschafterkonferenz sprechen sollte. Kürzlich hieß es, Mexiko könne in die Maassche »Allianz« eingebunden werden, daneben möglicherweise Argentinien, Australien und – vielleicht – Südafrika.

Jörg Kronauer

Partnerschaft mit mancherlei Abstrichen: Der deutsche Außenminister Heiko Maas (Foto: EPA)

Montag 27. August 2018