An Rußland vorbei

Strategische Projekte: Kanzlerin Merkel auf Stippvisite im Südkaukasus

Drei Tage, drei Länder: Mit Gesprächen in Aserbaidschan ging am Samstag die Blitzvisite von Angela Merkel im Südkaukasus zu Ende. Die Reise der Bundeskanzlerin hat viel mit geostrategischen Konflikten zu tun.

In Georgien, dem ersten Ziel ihrer Reise, hatte Merkel am Donnerstag demonstrativ Duftmarken gegen Rußland gesetzt. Unter anderem erinnerte sie mit einer Kranzniederlegung am Heldenplatz in Tbilissi an die georgischen Soldaten, die im russisch-georgischen Krieg vor ziemlich genau zehn Jahren umgekommen waren. Den Krieg hatte damals Georgien mit einem Angriff auf die Sezessionsrepublik Südossetien ausgelöst. Darüber hinaus ging es Merkel in Tbilissi darum, die Anbindung Georgiens an die EU abzufedern. Das Land, das eng mit der NATO kooperiert und ihr am liebsten beitreten würde, hat – parallel zur Ukraine – auch ein Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen. Im Gegenzug hat es Visumfreiheit für seine Bürger erhalten. Weil das aber dazu geführt hat, daß viele Georgier in Deutschland Asyl beantragen, soll es nun als »sicheres Herkunftsland« eingestuft werden; Merkel verhandelte in Tbilissi darüber.

In Armenien wurden vor allem die Gespräche der Kanzlerin mit dem neuen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan mit Interesse erwartet. Paschinjan ist im Mai nach Massenunruhen, die sich gegen die im Lande verbreitete Korruption richteten, in sein Amt gekommen. So mancher im Westen hofft, der Machtwechsel in Jerewan könne mit einem außenpolitischen Schwenk des bislang eng mit Rußland kooperierenden Landes verbunden sein. Allerdings gilt die enge Zusammenarbeit mit Moskau in Jerewan bislang als kaum verzichtbar.

In Aserbaidschan wiederum drehten sich die Gespräche vor allem um neue Pipelinepläne. Die kürzlich erzielte Einigung über den völkerrechtlichen Status des Kaspischen Meers hat bei westlichen Energiekonzernen die Hoffnung geweckt, es könne mit dem Bau einer Pipeline aus Turkmenistan nach Aserbaidschan – sie müßte durch das Kaspische Meer verlaufen – doch noch etwas werden. Auf diese Weise ließen sich die Gasreserven Turkmenistans – die viertgrößten der Welt – an Rußland vorbei nach Westen führen. Diese Idee lag schon den Plänen für die »Nabucco«-Pipeline zugrunde, die vor einigen Jahren scheiterte. Jetzt könnte eine Art Revival des Vorhabens möglich sein.

Jörg Kronauer

Wo ist der böse Russe? Kanzlerin Merkel in Georgien (24.8.2018) (Foto: dpa)

Montag 27. August 2018