USA bereiten Offensive in Syrien vor

Rußland warnt vor Provokationen

Nach einem Besuch von William Roebuck, im USA-Außenministerium zuständig für die von den USA geführte »Anti-IS-Allianz«, im Nordosten Syriens am vergangenen Wochenende ist am Sonntag der iranische Verteidigungsminister Amir Hatami in Damaskus eingetroffen. Das russische Verteidigungsministerium warnte am Samstag die USA, Britannien und Frankreich vor einem Angriff auf Syrien. Moskau wies auf Vorbereitungen eines möglichen Anschlags mit chemischen Substanzen in der Provinz Idlib hin, um ein westlichen Eingreifen zu provozieren. Rußland hat die Präsenz seiner Schwarzmeerflotte vor der Küste Syriens verstärkt.

Während Amir Hatami am Sonntag zu Gesprächen mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad offiziell über den Flughafen von Damaskus einreiste, hielt William Roebuck sich unter dem Schutz von US Marines illegal in Syrien auf. Der ehemalige USA-Botschafter in Bahrain (2015/17) traf Vertreter der syrischen Kurden und lokaler Verwaltungsräte in Kobani, Manbij und Shaddadah, wo die USA-Armee völkerrechtswidrig Militärstützpunkte auf syrischem Territorium errichtet hat.

Die USA seien darauf »vorbereitet«, in Syrien zu bleiben, sagte Roebuck in einer kurzen Stellungnahme für die französische Nachrichtenagentur AFP und Ruptly, eine Produktionsfirma des Senders Russia Today International. Die – nach offiziellen Angaben – 2.000 USA-Soldaten würden weiterhin »die endgültige Niederlage des IS absichern«. Fokus der USA-Präsenz in Syrien bliebe allerdings, »den Rückzug iranischer Kräfte und ihrer Stellvertreter sicherzustellen«.

Kurdische Medien berichteten am Samstag, daß die USA-Armee moderne Radarsysteme östlich des Euphrat, an den illegalen USA-Basen in Rmeilan (Hasakeh) und Ain al Arab stationiert habe. Ziel sei, eine »Flugverbotszone« im Nordosten Syriens durchzusetzen. Zusätzlich seien weitere Waffen und Munition an die von den syrischen Kurden dominierten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) geliefert worden. Die USA wollen mit diesen Maßnahmen offensichtlich die aktuellen Verhandlungen zwischen den syrischen Kurden und der Regierung in Damaskus torpedieren. Die neuen Angebote an die syrischen Kurden laufen auf eine Abspaltung des syrischen Territoriums östlich des Euphrat hinaus.

Das völkerrechtswidrige militärische Engagement auf syrischem Territorium wird von USA-Partnern auf der »humanitären« Ebene abgefedert. Das Internetportal »Reliefweb International« – das von der UNO-Nothilfekoordination (OCHA) betrieben wird – weist in seiner Jobbörse aktuell 53 »Jobs für Syrien« aus. Die suchenden Organisationen sind private Hilfsorganisationen aus den USA (Mercy Corps), Dänemark (Danish Church Aid) und Frankreich (Acted, Solidariès International). Alle bieten Arbeit im Nordosten Syriens an, zumeist in Lagern für Inlandsvertriebene in Amuda, Kobani und Ain Issa, die unter Kontrolle der syrischen Kurden stehen.

Die Instrumentalisierung von Hilfe im Krieg hat sich in den letzten sieben Jahren hinlänglich gezeigt. Eine USA-Regierungskommission, die Geldzahlungen der staatlichen »Entwicklungshilfe«-Organisation USAID kontrolliert, hatte herausgefunden, daß Kämpfer in der nordwestlichen Provinz Idlib auf der Empfängerliste für humanitäre Hilfe im Wert von 44,6 Millionen US-Dollar standen, die von USAID finanziert wurde. Die Empfänger gehörten der ehemaligen Nusra-Front (Al Qaida) an, die sich heute Hay’at Tahrir al Scham nennt, Allianz zur Eroberung der Levante.

Karin Leukefeld, Damaskus

Eine Delegation iranischer Militärs wurde am Sonntag in Damaskus von Präsident Assad zu einem Gespräch empfangen (Foto: EPA)

Montag 27. August 2018