Hoffnungszeichen für Gaza

Hamas und Israel verhandeln offenbar über Ende der Blockade des palästinensischen Küstenstreifens

Pünktlich zum Beginn des islamischen Opferfestes hatte die palästinensische Hamas am Dienstag eine frohe Botschaft: »Wir sind auf dem Weg, die ungerechte Blockade über Gaza zu beenden«, kündigte der Chef des politischen Büros der Hamas, Ismail Hanija, vor mehreren tausend Anhängern in Gaza an. Wenig später bestätigte Israels Kriegsminister Avigdor Lieberman Gespräche mit »den Ägyptern, der UNO und Offiziellen in der internationalen Arena«.

Ob es dabei allerdings um eine Aufhebung der Blockade ging, die Israel vor mehr als zehn Jahren über Gaza verhängt hatte, sagte er nicht. Über Facebook versprach er den Palästinensern allerdings »blühende Landschaften« in Gaza. »Wir können eure be­sten Partner sein bei dem Bestreben, die Flüchtlingslager in das Singapur des Mittleren Ostens zu verwandeln«, schrieb er am vergangenen Wochenende, wie die Nachrichtenseite »Al-Monitor« am Dienstag berichtete. Die Bevölkerung in Gaza wäre fürs erste schon froh, wenn sie täglich ein paar Stunden länger Strom hätte. Die ständige Energieknappheit ist auch eine Folge der Blockade.

Vor allem Ägypten und die UNO versuchen, zwischen der Hamas und Tel Aviv zu vermitteln. Neuerdings ist wohl auch Katar beteiligt, obwohl der Golfstaat seit einem Jahr von einer Allianz arabischer Staaten einschließlich Ägyptens boykottiert wird. Andererseits gehört Katar zu den verläßlichsten Sponsoren der Hamas und steckt Millionen in die Infrastruktur des Gazastreifens. Zudem beherbergt Katar eine Reihe von hohen Hamas-Mitgliedern, die ins Exil gehen mußten.

In den letzten Tagen ruhten die Verhandlungen, denn wegen des Opferfestes sind die Delegationen aus Kairo abgereist. Darunter befanden sich auch Abgesandte anderer palästinensischer Organisationen, allerdings nicht die Fatah von Mahmud Abbas. Der palästinensische Präsident schmollt. Nur die gewählte palästinensische Autonomiebehörde sei vom Volk autorisiert, Abmachungen mit Israel zu treffen, kritisierte er aus Ramallah und beharrte auf dem Prinzip »Ein Staat, eine Regierung, ein Gesetz und ein Militär«.

Im vergangenen Herbst hatte es so ausgesehen, als könnte Abbas den Einfluß der Autonomiebehörde endlich auch auf Gaza ausweiten, wo seit zwölf Jahren die Hamas regiert. Die Islamisten hatten die Fatah auf Knien gebeten, die marode Verwaltung in dem Küstenstreifen zu übernehmen und unterzeichneten ein Versöhnungsabkommen. Doch das als »historischer Schritt« gefeierte Papier ist längst Makulatur, nichts davon ist umgesetzt worden. Auch Abbas weiß, daß die Hamas plötzlich wieder obenauf ist, während er selbst im Abseits steht – auch wenn Kairo ihn gerne mit ins Boot holen würde. Die ägyptische Regierung hatte am 16. August Geheimdienstchef Abbas Kamal erst zum israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und danach zu Abbas in die Westbank geschickt. Doch der palästinensische Präsident habe auf stur geschaltet, schreibt die israelische Tageszeitung »Haaretz«.

Was auch daran liegen könnte, daß seit einiger Zeit wieder vermehrt der Name Mohammed Dahlan durch den Blätterwald geistert. Der war lange Jahre Mitglied der Fatah und Kommandant der sogenannten präventiven Sicherheitstruppe. 2011 warf ihm Abbas vor, er habe den 2004 verstorbenen PLO-Präsidenten Jassir Arafat vergiftet und schloß ihn aus der Organisation aus. Dahlan ging ins Exil in die Vereinigten Arabischen Emirate, wo er bis heute lebt. Abbas glaubt offenbar, so die Nachrichtenseite »Al-Monitor«, daß Dahlan im Hintergrund die Fäden bei den Verhandlungen mit Israel zieht und daß die Ägypter ihn zum neuen Präsidenten Palästinas machen wollen.

Gerrit Hoekman

Nach einem Terrorangriff der israelischen Luftwaffe am 9. August (Foto: AFP)

Freitag 24. August 2018