Die Reserven der Pflegeversicherung sind so hoch wie noch nie

Der Pflegeversicherung geht es finanziell ausgezeichnet. Aus der am 25. Juli dieses Jahres vom Direktionskomitee der Krankenkasse gebilligten Konten der Pflegeversicherung für 2017 geht hervor, dass die Einnahmen mit 698,7 Millionen Euro deutlich über den Ausgaben in Höhe von 662,8 Millionen Euro lagen, so dass ein Überschuß von 35,9 Millionen erwirtschaftet wurde.

Dieses ausgezeichnete Resultat führt dazu, dass die Gesamtreserven der Pflegeversicherung zum 1. Januar 2018 insgesamt 221,4 Millionen betrugen, war mehr als ein Drittel (35,7 Prozent) der laufenden Ausgaben ausmacht. Das ist mehr dreieinhalb Mal so viel, wie die vom Gesetz vorgeschriebene Mindestreserve von 10 Prozent, was für 2017 knapp 62 Millionen Euro waren. Angesichts der tatsächlich viel höheren Gesamtreserven, erweisen sich die während der vergangenen zwei Jahre erfolgten Sparmaßnahmen und Verschlechterungen auf dem Buckel von vielen Pflegebedürftigen umso fragwürdiger.

Finanziert wird die Pflegeversicherung, die 2017 Sachleistungen in Höhe von 575,6 Millionen Euro und Geldleistungen von 5,1 Millionen Euro abrechnete, hauptsächlich von den Lohnabhängigen und Rentnern, die im Monat 1,4 Prozent ihres Lohnes, beziehungsweise ihrer Rente für die Pflegeversicherung entrichten, und vom Staat. Der Beitrag der Lohnabhängigen und Rentner betrug im Jahr 2017 insgesamt 376,5 Millionen Euro; hinzu kamen 25,1 Millionen Euro auf vermögen.

Die zweite große Finanzierungsquelle ist der staatliche Beitrag. Der wurde im Jahr 2013 auf insgesamt 40 Prozent der Gesamtausgaben, einschließlich der Ausstattung der Mindestreserve, festgelegt. 2017 Beitrag des Staates, der aus dem Staatshaushalt kommt und daher zum überwiegenden Teil aus den Steuern der Lohnabhängigen und Rentner stammt, 250,9 Millionen Euro.

Lohnabhängige und Rentner tragen die Hauptlast Schließlich gibt es eine vom Gesetz vorgeschriebene dritte Finanzierungsquelle, die allerdings in keinem Verhältnis zu den Beiträgen der Versicherten und des Staates steht. Es ist die Gebühr die Betriebe bezahlen, die mehr als 25.000 Kilowattstunden Strom im Jahr verbrauchen. 2017 betrug diese Einnahme aus dieser »Stromsteuer« knapp 1,9 Millionen Euro für die Pflegeversicherung.

Daraus ist ersichtlich, dass die Lohnabhängigen und Rentner die Hauptlast für die Pflegeversicherung tragen, die – anders als zum Beispiel die Krankenversicherung – nicht paritätisch von der Lohnabhängigen, dem Staat und dem Kapital finanziert wird. Seit Bestehen der Pflegeversicherung haben die Kommunisten daher immer wieder die Forderung erhoben, das Kapital müsse sich neben der Lohnabhängigen und dem Staat gleichwertig an der Finanzierung der Pflegeversicherung beteiligen.

A.R.

Freitag 17. August 2018