Kriegsspiele im Kaukasus

In dieser Woche endete ein groß angelegtes Manöver zur operativen Einbindung Georgiens in die NATO

Das Manöver »Noble Partner«, das am 1. August begonnen hat und am Mittwoch zu Ende ging, fand in diesem Jahr schon zum vierten Mal statt. Hintergrund sind die – nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts gestarteten – Bestrebungen der NATO-Mächte, Rußland mit einer verstärkten Militärpräsenz in Ost- und Südosteuropa zunehmend unter Druck zu setzen. Im Juni 2014 leitete der damalige USA-Präsident Barack Obama die »European Reassurance Initiative« (ERI, »Europäische Rückversicherungsinitiative«) ein, in deren Rahmen USA-Einheiten im Osten sowie im Südosten des europäischen Kontinents rotieren sowie gemeinsam mit einheimischen Streitkräften für künftige Kriege trainieren (»Operation Atlantic Resolve«).

Die ERI ist mittlerweile in »European Deterrence Initiative« (EDI, »Europäische Abschreckungsinitiative«) umbenannt worden; sie wurde in den vergangenen Jahren kontinuierlich ausgeweitet. Im September 2014 beschloß darüber hinaus die NATO auf ihrem Gipfel im britischen Newport die Aufstellung einer »Schnellen Eingreiftruppe« (»Very High Readiness Joint Task Force«, VJTF), die als »NATO-Speerspitze« bekannt ist und binnen kürzester Zeit vor allem in Ost- und Südosteuropa intervenieren können soll. Die VJTF nahm im April 2015 ihre ersten Übungsaktivitäten auf.

»Noble Partner 2018«

Wenig später, im Mai 2015, ist erstmals das Manöver »Noble Partner« durchgeführt worden – als gemeinsame Kriegsübung georgischer und US-amerikanischer Truppen auf georgischem Territorium. Mit ihm haben die Vereinigten Staaten das Gebiet, in dem die westlichen Mächte ihre Manövertätigkeit intensiviert haben, von den NATO-Mitgliedstaaten Ost- und Südosteuropas auf ein Land des Südkaukasus ausgedehnt. Ziel ist es von Anfang an gewesen, die Interoperabilität – gemeint ist die Fähigkeit zu gemeinsamer Kriegsführung – zwischen den Streitkräften Georgiens und denjenigen der NATO zu verbessern. »Noble Partner« ist seit 2015 systematisch ausgeweitet worden; seit 2017 nimmt auch die deutsche Bundeswehr daran teil. Neben Georgien (etwa 1.300 Militärs), den USA (etwa 1.170 Militärs) und Deutschland sind die NATO-Mitglieder Frankreich, Britannien, Norwegen, Türkei, Estland, Litauen und Polen sowie die Nicht-NATO-Staaten Ukraine, Armenien und Aserbaidschan mit jeweils kleineren Verbänden vertreten. Die USA haben unter anderem Abrams-Kampfpanzer und Bradley-Schützenpanzer antransportiert, die deutsche Bundeswehr Schützenpanzer vom Typ Marder. Schauplatz ist der Truppenübungsplatz Vaziani in unmittelbarer Nähe der georgischen Hauptstadt Tbilisi.

»Noble Partner 2018« knüpft dabei nicht nur an die Vorgängerübungen an, sondern auch an die seit Jahren systematisch intensivierte Kooperation Georgiens mit der NATO. Formal ist das Land dem Kriegsbündnis seit 1994 in der sogenannten Partnership for Peace (PfP) verbunden. Vor allem seit dem prowestlichen Umsturz Ende des Jahres 2003 (»Rosenrevolution«) weitet Tbilisi die Zusammenarbeit mit der NATO aber konsequent aus. Einen weiteren Schub hat die Kooperation zunächst nach dem – von Georgien begonnenen – russisch-georgischen Krieg vom August 2008 erhalten; im Oktober 2010 eröffnete das Kriegsbündnis ein eigenes Verbindungsbüro in Tbilisi. Einen dritten Schub gab es nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts.

Auf dem NATO-Gipfel in Newport im September 2014 stimmten die Mitgliedstaaten dem »Substantial NATO-Georgia Package« zu, das darauf abzielt, den georgischen Streitkräften zu größerer Schlagkraft zu verhelfen und sie zugleich noch stärker an NATO-Standards anzupassen. Dazu ist zunächst im August 2015 am »Krtsanisi National Training Centre« der georgischen Streitkräfte in Tbilisi ein »Joint Training and Evaluation Centre« (JTEC) eingerichtet worden, das für nächstes Jahr ein gemeinsames Manöver der georgischen Streitkräfte und der NATO vorbereitet. Ganz in der Nähe ist zudem eine »Defence Institution Building School« (DIBS) aufgebaut worden, die ebenfalls der Ausbildung georgischer Soldaten dient. Der Leiter der DIBS wird von Deutschland gestellt.

»Nicht für Tiflis sterben«

Georgien strebt im Grundsatz nicht nur eine stetige Annäherung an die NATO, sondern den vollen Beitritt zu ihr an. Washington wollte den georgischen Beitritt bereits auf dem NATO-Gipfel in Bukarest im April 2008 durchsetzen, scheiterte damals aber an Berlin: Die Bundesregierung zielte darauf ab, Georgien zunächst an die EU zu assoziieren, um den eigenen Einfluß in Tbilisi zu stärken, den mit einem NATO-Beitritt verbundenen Machtgewinn der USA jedoch zu verhindern. Seitdem hat das Kriegsbündnis Georgien stets einen künftigen Beitritt theoretisch in Aussicht gestellt, die von Tbilisi geforderten Präzisierungen aber konsequent unterlassen.

Eine Rolle spielt dabei auch, daß Moskau keinen Zweifel daran läßt, daß es einen etwaigen NATO-Beitritt Georgiens als rote Linie betrachtet: Ein Vollmitglied des westlichen Kriegsbündnisses an seiner Südflanke triebe die Einkreisung Rußlands massiv voran. Exemplarisch hat die offizielle NATO-Position Anfang Juli Carlo Masala formuliert, der als Professor für Internationale Politik an der Münchener Universität der Bundeswehr lehrt. Beim siebten Georgisch-Deutschen Strategieforum der Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU) entgegnete Masala auf die Feststellung des georgischen Außenministers David Zalkaliani, daß sein Land um jeden Preis NATO-Mitglied werden wolle, dies werde unzweifelhaft zu harten Reaktionen aus Moskau führen: Doch »niemand in der NATO will für Tiflis sterben«.

Der größte Nicht-NATO-Truppensteller

Tatsächlich genügt aus der Perspektive der NATO die stetige Intensivierung der Zusammenarbeit zumindest fürs Erste vollauf. Die kontinuierlichen militärischen Aktivitäten in Georgien und das Aufrechterhalten einer formalen Beitrittsperspektive setzen Rußland an seiner Südflanke kontinuierlich unter Druck. Darüber hinaus sieht sich Tbilisi veranlaßt, durch das stetige Bereitstellen von Soldaten für NATO-Interventionen seinen Wunsch nach größtmöglicher Nähe zum Kriegsbündnis zu untermauern. So hat es schon 1999 georgische Soldaten in den NATO-Einsatz im Kosovo (KFOR) entsandt, und es beteiligt sich mit eigenen Truppen an der NATO Response Force (NRF). Ganz besonders hat Georgien sich in Afghanistan exponiert. Georgische Soldaten nehmen schon seit 2004 am NATO-Krieg am Hindukusch teil; sie bilden dort zur Zeit mit 870 Militärs das viertgrößte nationale Kontingent. Schon bei ISAF – die »Mission« endete 2014 – war Georgien der größte Nicht-NATO-Truppensteller. Noch umfangreichere Beiträge zu den Bündnisoperationen würde auch ein NATO-Mitglied Georgien nicht leisten können.

German Foreign Polivy

(Foto: EPA)

Donnerstag 16. August 2018