Superreiche abgetaucht

Frankreichs Präsident wollte Besitzer großer Yachten besteuern – doch fast alle Partyboote gingen ihm durch die Lappen

Böser Wille – oder einfach nur Dummheit? Das fragte in der vergangenen Woche die Wirtschaftszeitung »Capital«. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, Millionär und ehemaliger Investmentbanker des Geldhauses Rothschild, hatte sich und seinen rechtskonservativen Premiermini­ster Edouard Philippe mit einer fiskalischen Maßnahme lächerlich gemacht, die eigentlich eine »Idee von Gerechtigkeit« in die neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik der Regierung pflanzen sollte. Die Superreichen für ihre prächtigen Luxusyachten kräftig zur Kasse zu bitten, hätte im Volk nach Macrons Ansicht wohl wenigstens den Anschein erwecken können, daß der Fiskus seine Arbeit nicht nur an Land sondern auch zur See und ohne Rücksicht auf Namen oder Vermögen bestens erledigt. Das Problem: Die Schiffe der Milliardäre sind nicht in Frankreich registriert.

Den Bericht des Deputierten Joël Giraud, Vorsitzender des Steuerausschusses in der von Macrons absoluter Mehrheit dominierten Nationalversammlung, riß sich vor einigen Tagen die Unternehmerzeitung »Les Echos« unter den Nagel und amüsierte das Land mit der tollen Geschichte über die bis zu hundert Meter langen Partyboote der Geldmenschen. Statt der erwarteten rund zehn Millionen Euro Einnahmen – schon das schien den Oppositionellen in den Linksfraktionen des Parlaments ein reichlich mageres Ergebnis – kamen seit Einführung der Yachtsteuer zu Beginn des Jahres ganze 82.500 Euro in die Kassen. Für Medienmogule wie Martin Bouygue oder Vincent Bolloré – beide Yachtbesitzer – ein Taschengeld, eine Summe, die sie an einem einzigen Tag vermutlich nur für den Unterhalt ihrer Immobilien und die kleineren Einkäufe beim Juwelier um die Ecke auf den Tresen legen.

Wie sich herausstellte, kreuzte in ganz Frankreich überhaupt nur ein einziges Luxusschiff unter der von Macron hochverehrten Trikolore. Alle anderen – das Gesetz war auf Boote mit mehr als 30 Meter Länge ausgelegt – liefen unter der Flagge so bekannter Steuerparadiese wie Malta, der Caymans oder der Marshallinseln. Der französische Fiskus hatte von vornherein kein Recht und keine Chance, Hand an diese Yachten zu legen. Auch die Frage, wie das in Paris-Bercy angesiedelte Finanzministerium im Fürstentum Monaco geparkte Sportwagen oder in Banktresoren versteckte Diamanthalsbänder aufspüren sollte, ließen Macron und seine Helfer bis dato unbeantwortet.

Ihr Gesetz, so trommelte Premier Philippe fast schon verzweifelt im Parlament – wo er immerhin bisweilen Rechenschaft über die seltsamen Vorhaben seines Chefs abzulegen hat – sei zur Rettung der dringend benötigten Investitionen in den französischen Arbeitsmarkt gemacht worden. Seine Erklärung liest sich im großen und ganzen so: Die vom früheren rechtskonservativen Präsidenten Nicolas Sarkozy eingeführte ISF (Impôt de solidarité sur la fortune – große Vermögen besteuernde Fiskalmaßnahme) habe sich als »sinnlos« und »unwirksam« erwiesen. »Sie funktioniert nicht«, sagte Macrons Mann und behauptete, der Fiskus habe die Reichen mit ISF aus Frankreich in fremde, dem Kapital wohlgesonnene Länder vertrieben, wo sie dann »nicht einmal mehr die Einkommenssteuer bezahlen«. Der Staat verliere also zweimal: Steuern und Investitionen.

Statt dessen habe sich der Präsident, unter Amtsvorgänger François Hollande einst selbst Finanzminister, etwas ausgedacht, das auch den Dirigenten und Besitzern enormer Vermögen einleuchten sollte. Sie sollten nicht nur für den Kauf von unproduktiven Gütern – Yachten, Schmuck, Luxuskarossen – sondern auch für deren physischen Besitz Geld ausgeben. Und dafür an anderer Stelle Milliarden Steuern sparen, von der neoliberalen Arbeitsmarktpolitik des verständigen Präsidenten profitieren und sich für Investitionen in zu privatisierende staatliche Strukturen bereithalten.

Die Yachtsteuer erfaßte am Ende insgesamt sieben Schiffe mit der fiskalisch fixierten Mindestlänge von 30 Metern. Sechs davon, gab Macrons Berichterstatter Giraud kleinlaut zu, waren im Ausland registriert, nur eins in Frankreich. Einer für alle also? Die zuständige Steuerbehörde hat das Projekt offenbar längst beerdigt, wie es scheint. Im Bericht aus Bercy heißt es: »Die Direktion der Finanzgesetzgebung hat erklärt, sie könne nicht die notwendigen Elemente für eine genaue Berechnung des Luxussteueraufkommens liefern. Sie kann weder die Zahl der tatsächlich Besteuerten nennen, noch die wirkliche Höhe der eingenommenen Steuern.« Der »Präsident der Reichen«, der »Präsidentenkönig« und »Jupiter«, wie Macron sich seit seinem Amtsantritt vor nur 15 Monaten nennen lassen muß, schweigt derweil in seinem Élysée-Palast.

Hansgeorg Hermann

Luxusyachten im Hafen von Monaco (Foto: EPA)

Dienstag 31. Juli 2018