Atomwaffenlager in der Eifel blockiert

Kommunisten aus Deutschland, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg blockierten den Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel

Nur weniger als 100 Straßenkilometer entfernt liegt mitten in der Eifel der sogenannte Fliegerhorst der deutschen Bundeswehr direkt neben der Gemeinde Büchel. Der Begriff »Fliegerhorst« erinnere ihn in bedrückender Weise an die Nazizeit, sagte ein älterer Teilnehmer der Blockade-Aktion am vergangenen Wochenende, damals nämlich hat die faschistische deutsche Luftwaffe ihre Stützpunkte so bezeichnet, in eindeutiger Anlehnung an das Wort »Horst«, das für ein Nest von Raubvögeln steht.

In Büchel geht es jedoch nicht nur um die dort stationierten Raubvögel in Gestalt der Kampfflugzeuge der Bundeswehr. Wie seit Jahren bekannt ist, lagern auf dem dortigen Fliegerhorst 20 Atomwaffen der USA-Armee, bereit zum Einsatz im »Ernstfall«, die im Rahmen der »Nuklearen Teilhabe« der NATO-Armeen auch von Bundeswehr-Piloten zum tödlichen Einsatz geflogen werden können.

Seit Jahren gibt es vielfältige Aktionen der Friedensbewegung, die immer wieder die Forderung zum Ausdruck bringt, daß diese Atomwaffen auf deutschem Boden nichts zu suchen haben und schnellstmöglich beseitigt werden müssen. Ein Redner der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) wies am Samstag auch darauf hin, daß sich sogar der deutsche Bundestag gegen die Lagerung dieser Waffen positioniert hatte, die jeweiligen Bundesregierungen aber nicht bereit waren und sind, gegen die Bomben vorzugehen. Dies werde u.a. damit begründet, daß man dadurch zumindest einen gewissen Einfluss auf den möglichen Einsatz der Bomben habe.

Die deutsche Friedensbewegung organisiert im Rahmen ihrer Kampagne »Büchel atomwaffenfrei« jährlich 20 Aktionswochen gegen die 20 Atombomben, an denen unterschiedliche Parteien, Organisationen oder Bündnisse für jeweils mehrere Tage in Büchel auf ihre jeweils eigene Weise ihren Protest gegen die Bomben zum Ausdruck bringen. Von Donnerstag bis Samstag hatten die DKP und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) zu Aktionen vor Ort aufgerufen. Unter dem Motto »Büchel dichtmachen!« beteiligten sich bis zu 100 Mitglieder und Freunde der DKP und der SDAJ an diesen Aktionen, darunter auch Vertreter der kommunistischen Parteien aus Belgien, den Niederlanden und Luxemburg. Die Protestierenden errichteten ein Friedenscamp in der Nähe des Haupttores des Fliegerhorstes, organisierten Infotische in den umliegenden Gemeinden und sammelten Unterschriften für den Appell »Abrüsten statt Aufrüsten«.

Am Freitagmorgen um 5.45 Uhr blockierten die Teilnehmer am Friedenscamp sämtliche Einfahrten zum Fliegerhorst und brachten so den Verkehr für eine bestimmte Zeit zum Erliegen. Am Samstagnachmittag fanden sich die Teilnehmer zu einer internationalen Kundgebung vor dem Haupttor ein, auf der auch die ausländischen Vertreter ihre Solidarität mit der Blockade-Aktion zum Ausdruck bringen und über den Friedenskampf in ihren Ländern berichten konnten, der sich in Belgien und in den Niederlanden ebenfalls gegen dort gelagerte US-amerikanische Atomwaffen richtet.

Als Vertreter der KPL berichtete Uli Brockmeyer über die Forderungen der Kommunisten im Wahlkampf zu den Chamberwahlen und betonte dabei vor allem die Notwendigkeit, den Kampf um Frieden und Abrüstung zu verstärken. Es sei zum Beispiel dringend notwendig, den UNO-Vertrag über das Verbot aller Atomwaffen zu unterzeichnen. Statt diesen vernünftigen Schritt zu unternehmen habe sich die luxemburgische Regierung jedoch weiterhin an der Position der NATO orientiert, die ein Verbot von Atomwaffen strikt ablehnt. Die KPL sei der Auffassung, daß das, was in dem kleinen Kuba, nur 90 Meilen von der stärksten und aggressivsten Atommacht der Welt möglich ist, nämlich die Nichtstationierung und Nichtanwendung von Atomwaffen zum Verfassungsgrundsatz zu erheben, auch in Luxemburg möglich sein sollte.

Die Teilnehmer der diesjährigen Friedensaktion gaben vor den Augen und Ohren der Bundeswehr-Soldaten das Versprechen ab, auch im nächsten und im übernächsten Jahr wieder nach Büchel zu kommen – so lange, »bis es eines Tages gelingt, dieses Teufelszeug für immer aus der Welt zu schaffen«.

ZLV

Montag 23. Juli 2018