Viel Arbeit für die Arbeitsinspektion

ITM bilanziert 2017: 120.000 nach Luxemburg entsandte Schaffende, 25.000 Studentenverträge, 40.000 Anrufer, 3.000 Beratungsgespräche

Den derzeit 144 Mitarbeitern der Arbeitsinspektion (ITM) geht die Arbeit nicht aus. Wie ihr Direktor Marco Boly und Arbeitsminister Nicolas Schmit am Donnerstag bei der Präsentation des Tätigkeitsberichts 2017 erklärten, gab es im vergangenen Jahr unter anderem die Rekordzahl von 119.893 nach Luxemburg aus anderen EU-Staaten entsandten Arbeitskräften – vor allem für die vielen Baustellen im Land. »Wir sind stark mit diesem Phänomen konfrontiert«, sagte der ITM-Direktor.

Schmit erklärte, er sei froh, daß das EU-Parlament am Dienstag der Reform der Entsenderichtlinie zugestimmt habe. Die 1996 verabschiedete Richtlinie soll den Schaffenden einen Anspruch auf arbeitsrechtliche Standards wie den Mindestlohn in dem Land sichern, in das sie entsandt wurden. Der Vorstoß für eine Überarbeitung der Entsenderichtlinie war vor allem von Frankreich, aber auch von Belgien, Deutschland, Luxemburg, den Niederlanden und Österreich unterstützt worden. Ziel der geplanten Änderung ist es, Ungleichgewichte zwischen den EU-Staaten zu beheben und Lohn- und Sozialdumping zu bekämpfen.

Die Entsenderichtlinie regelt die Bedingungen, unter denen Unternehmen eines EU-Mitgliedslandes ihre Beschäftigten für eine gewisse Dauer in einem anderen arbeiten lassen können – wobei Sozialabgaben weiter im eigenen Land entrichtet werden. Hierbei war es in der Vergangenheit zu teils drastischer Lohndrückerei gekommen. Künftig sollen Entsendungen auf maximal 18 Monate begrenzt werden. Auch sollen die Ansprüche der Beschäftigten auf Bezahlung entsprechend den Bedingungen des Einsatzlandes gestärkt werden.

Neben der Bekämpfung von Lohndumping und anderen illegalen Praktiken im Zusammenhang mit der Beschäftigung von entsandten Arbeitskräften aus anderen, meist ärmeren EU-Ländern – laut Boly wurden 2017 Geldstrafen in Höhe von insgesamt 1,5 Millionen Euro verhängt – haben die Mitarbeiter der ITM im vergangenen Jahr noch 24.904 Arbeitsverträge für Studenten begutachtet, 3.214 Mal kamen Ratsuchende in ihren Filialen in Diekirch, Esch/Alzette, Strassen und Wiltz vorbei, 40.787 Mal wurde dort angerufen und 14.254 E-Mails (Tendenz steigend) gingen bei der ITM ein.

Die Gesamtzahl der Arbeitsunfälle liegt seit vielen Jahren bei rund 27.000, da die Zahl der Schaffenden aber beständig wächst, sinkt die Unfallhäufigkeit. Die ITM nahm 2017 nach 384 Arbeitsunfällen Ermittlungen auf. Minister Schmit erklärte gestern, die Erwartungen an die ITM seien größer denn je. Nach jedem schwerwiegenden Arbeitsunfall werde gefragt, ob die Arbeitsinspektion genug Kontrollen durchgeführt habe. Gestern wurden übrigens drei neue Arbeitsinspektoren vereidigt, die aus anderen Verwaltungen zur ITM gekommen sind. Deshalb konnte die Stagezeit der Quereinsteiger von drei Jahren auf 18 Monate verkürzt werden.

Das Help Center der Arbeitsinspektion ist wochentags von 8.30 bis 12 Uhr und von 13.30 bis 16.30 Uhr unter der Nummer 247-76 100 telefonisch oder per E-Mail an contact@itm.etat.lu zu erreichen. Außerdem werden im Internet unter www.itm.lu die mittlerweile 1.200 häufigsten Fragen (FAQ) zum luxemburgischen Arbeitsrecht sowie zu den Vorschriften zu Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz beantwortet. Dieser Service ist auf Französisch, Deutsch und Englisch verfügbar.

oe

Marco Boly und Nicolas Schmit während der Präsentation

Oliver Wagner : Donnerstag 31. Mai 2018