Unser Leitartikel:
Ein mutiger Schritt – zur Nachahmung empfohlen

Das kleine Land im Norden der koreanischen Halbinsel ist zuweilen doch für eine Überraschung gut. So verblüffte eine Nachricht aus Pjöngjang am Wochenende die Medien und die meisten Regierungen der Welt. Völlig unerwartet verkündete die politische Führung der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik, daß mit Wirkung vom 21. April sämtliche Tests im Rahmen des Atomwaffenprogramms eingestellt werden, und ebenso alle weiteren Versuche des Raketenprogramms.

Zweifellos ist das eine bedeutende Vorleistung für das bevorstehende Treffen der beiden Staatschefs aus Nord- und Südkorea, das an diesem Freitag in Panmunjom, direkt an der Grenzlinie zwischen der KDVR und Südkorea stattfinden soll. Pjöngjang signalisiert damit, daß es dem Land ernst ist mit den seit Jahrzehnten wiederholten Bemühungen um Entspannung und Frieden auf der koreanischen Halbinsel.

Nachdem bisher sämtliche Initiativen in Richtung eines Friedensvertrages, mit dem der Korea-Krieg der Jahre 1950 bis 1953 auch völkerrechtlich beendet werden sollte, ins Leere liefen und alle bisherigen südkoreanischen Regierungen sich maximal zu einer »Sonnenschein-Politik« gegenüber dem nördlichen Nachbarn bereitfanden, hatte man sich in Pjöngjang dazu entschieden, mit Hilfe eines Rüstungsprogramms eine Stufe zu erklimmen, auf der man mit den Südkoreanern und deren Schutzmacht USA »auf Augenhöhe« verhandeln könne. So riskant die Idee »Abrüstung durch Rüstung« auch sein mag, so wurde doch offenbar das Ziel erreicht, auf internationaler Ebene etwas mehr ernst genommen zu werden – wenn auch unter politischen und wirtschaftlichen Opfern, die nur schwer zu rechtfertigen sind.

Ob der unerwartet verkündete Stop der Atomwaffen- und Raketentests nun wirklich zu einer Lösung des Problems führen wird, bleibt abzuwarten. Die Reaktionen des Westens lassen da eher wenig Optimismus zu. Denn statt die Erklärung aus Pjöngjang mit vollem Herzen zu begrüßen, wie es zum Beispiel die Führungen in Moskau und in Peking taten, wurde in den Reaktionen des Westens sofort ein »Aber« hinterhergeschoben. Das hat ganz offensichtlich damit zu tun, daß es eigentlich gar nicht um die Atomwaffen und auch weniger um die Trägermittel Nordkoreas geht, die mal als Mittelstrecken- und mal als Langstreckenraketen bezeichnet wurden. Denn man muß kein Militärstratege sein, um zu erkennen, daß es die kleine KDVR auf dem Gebiet der Nuklearwaffen und der Raketen keineswegs mit den USA oder der anderen Atommächte aufnehmen könnte. Das weiß man auch in Pjöngjang, aber dort geht man zumindest davon aus, daß das Land im Falle eines Angriffs nicht wehrlos wäre.

Die in den letzten Tagen erneut ausgesprochenen Forderungen des Westens sind allerdings völlig haltlos. Ohne daß bisher ein einziges Wort zwischen den beiden Staatschefs aus Nord und Süd gewechselt wurde, und ohne daß auch nur der Termin oder der Ort des angekündigten Treffens zwischen Trump und Kim bekannt wäre, werden bereits Schritte verlangt, die einer Kapitulation gleichkämen. Verschwiegen wird zudem, daß es dem Norden bei der verkündeten Bereitschaft zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel (!) nicht nur um die eigenen Atomwaffen geht, sondern gleichzeitig um die der USA-Truppen, die aller Wahrscheinlichkeit nach in Südkorea oder zumindest in Reichweite stationiert sind. Es gibt eine Menge Handlungsbedarf, und der mutige Schritt der nordkoreanischen Führung sollte von allen anderen Atommächten als Anregung zur Nachahmung aufgenommen werden.

Uli Brockmeyer

Uli Brockmeyer : Montag 23. April 2018