Abfuhr für Almagro

Amerikagipfel in Lima: Eklat bei »Jugendforum«. Tausende beteiligen sich an antiimperialistischer Demonstration

Der Amerikagipfel in Lima, dessen Höhepunkt am Wochenende das Treffen der Staats- und Regierungschefs sein sollte, lief nicht so, wie es sich die Organisatoren vorgestellt haben. Schon der Auftakt des offiziellen Begleitprogramms am Donnerstag geriet für den Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luís Almagro, zu einem Spießrutenlauf. Ein von ihm geleitetes »Jugendforum«, das nach eigener Darstellung einen Austausch zwischen Regierungsvertretern und »Repräsentanten der Zivilgesellschaft« ermöglichen sollte, lief vollständig aus dem Ruder.

Almagro hatte bei der Veranstaltung nur Mitglieder kubanischer und venezolanischer Gruppen reden lassen wollen, die sich offen gegen die sozialistischen Regierungen der beiden Länder stellen. Die Repräsentanten anderer zivilgesellschaftlicher Vereinigungen Kubas wurden dagegen ausgeschlossen und sollten sich mit Zuschauerplätzen begnügen. Im Konferenzsaal des Sheraton-Hotels in Lima kam es daraufhin zu lautstarken Protesten von Aktivisten aus Kuba, Venezuela, el Salvador, Kolumbien und anderen Ländern. Als Almagro das Wort ergriff, übertönte ihn ein lautstarkes Pfeifkonzert, das ihn zum Abbruch seiner Rede zwang.

Nach einer Unterbrechung stellte sich Kubas Botschafter in Lima, Juan Antonio Fernández, mit klaren Worten hinter den Protest. Der OAS fehle die moralische Autorität, um Kuba vorschreiben zu können, was es tun solle. Man werde es nicht akzeptieren, mit Konterrevolutionären, Söldnern und Terroristen an einem Tisch sitzen zu sollen. Der Repräsentant Boliviens ergänzte: »Wir können keinen gleichberechtigten Dialog führen, wenn eines unserer Mitglieder ausgeschlossen wird. Man muss alle Stimmen hören, aber nicht alle Stimmen sind hier.« Venezuelas Präsident Nicolás Maduro war von Perus Regierung schon im Januar von dem Gipfeltreffen ausgeschlossen worden.

Schließlich brach Almagro die Veranstaltung ab und beklagte sich anschließend über »40 Gorillas«, die den Meinungsaustausch verhindert hätten. Wie das Internetportal Cubadebate berichtete, traf er sich später hinter verschlossenen Türen im Hotel San Martín de Miraflores mit den »Oppositionellen« aus Kuba. Aktivisten verzierten daraufhin die Außenmauern des Hotels mit Aufklebern »Leg dich nicht mit Kuba an«.

Ebenfalls am Donnerstag beteiligten sich in Lima Tausende Menschen an einer antiimperialistischen Demonstration, zu der die Organisatoren des parallel zu der offiziellen Veranstaltung stattfindenden »Gipfeltreffens der Völker« aufgerufen hatten. An dem Marsch durch die Straßen der peruanischen Hauptstadt beteiligten sich Aktivisten von mehr als 150 Organisationen, unter anderem Gewerkschaften, indigene und Bauernverbände und feministische Gruppen. Zu hören waren Rufe der Solidarität mit Venezuela (»Maduro sí, Trump no«) und die Forderung nach Freilassung des früheren brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva.

Auf dem »Gipfeltreffen der Völker«, das am Samstag auf dem Campus der San-Marcos-Universität zu Ende ging, hatten die Teilnehmer seit Dienstag über die Themen und Probleme beraten, die im offiziellen Programm des Amerikagipfels keine Berücksichtigung fanden. Dazu gehörten der Kampf gegen die USA-Militärbasen in Lateinamerika, die Kriminalisierung der sozialen Bewegungen sowie die wachsende Kluft zwischen den Interessen der Bevölkerung und dem wirtschafts- und sozialpolitischen Kurs der meisten Regierungen. Der kubanische Publizist Enrique Ubieta nutzte den »Gegengipfel«, um auf die anhaltende Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten seines Landes hinzuweisen. »Viele der ›Aktivisten‹ der kubanischen Konterrevolution, die heute als ›Mitglied der Zivilgesellschaft‹ an dem Jugendforum teilnehmen wollten, leben vom Geld der USA, das macht sie zu Söldnern«, erklärte er.

Modaira Rubio, Caracas

Antiimperialistische Demo: Es geht um Themen, die auf dem Amerikagipfel keine Berücksichtigung finden (Lima, 12. April) (Foto: Movimientos Sociales del Alba)

Montag 16. April 2018