Unser Leitartikel:
Trauerspiel in Berlin

Wer einigermaßen aufmerksam verfolgt, was für ein Trauerspiel in diesen Tagen in Berlin unter dem Namen »Regierungsbildung« aufgeführt wird, muß den Eindruck bekommen, in einem völlig falschen Theater zu sitzen. Da treffen sich Abgesandte von drei Parteien, die bei den jüngsten Wahlen zum deutschen Bundestag allesamt Verluste einstecken mußten und dennoch so tun, als seien sie, und nur sie zu Vollstreckern des Willens des deutschen Volkes berufen. Und zu allem Überfluß nerven sie quasi im Stundenrhythmus mit unsinnigen Meldungen über die Notwendigkeit der Bildung einer Regierung, die nur sie, die Auserwählten, zu meistern in der Lage sind.

Die traurigste Figur geben dabei die Sozialdemokraten ab, die in den zurückliegenden Wochen und Monaten immerhin dreimal ihre Meinung komplett geändert haben. Waren sie vor der Wahl im September noch davon überzeugt, daß sie unbedingt weiter an der Seite der CDU in der Regierung bleiben müssen – ihr Spitzenkandidat klang bei seinen Wahlauftritten zuweilen wie eine Sprechpuppe von Mutti Merkel – so änderte sich das schlagartig am Wahlabend nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse. Nun wollte der wackere Herr Schulz aus Würselen plötzlich eine knallharte Opposition bilden. Und seine Generalsekretärin freute sich schon darauf, daß die neue Regierung jetzt von der SPD gründlich »in die Fresse« kriegen werde.

Kaum war die Euphorie über den Versuch einer Koalition von CDU, CSU, FDP und Grünen verflogen, da entdeckten die Sozialdemokraten wieder ihre Lust am Regieren. In Windeseile einigte man sich auf Sondierungsgespräche, absolvierte einige Treffen hinter verschlossenen Türen und fand wieder so viele Gemeinsamkeiten mit den alten Koalitionspartnern, daß es nun gar nicht mehr schnell genug gehen kann. Zum Schein hat man sich noch ein paar Punkte ausgedacht, bei denen man den christlichen Demokraten unbedingt einige Zugeständnisse abringen will, um zumindest eine Spur von »sozialdemokratische Positionen« im künftigen Regierungsprogramm aufkommen zu lassen.

So streitet man jetzt darüber, ob einer bestimmten Zahl von Flüchtlingen der Nachzug ihrer Familien gestattet werden darf. Die anderen Punkte, in denen man sich noch einigen muß, sind etwa von gleicher Tragweite, also eigentlich unerheblich. Sie dienen lediglich zur Gesichtswahrung.

Es ist doch bezeichnend, daß die früheren und künftigen Koalitionäre sich über ein Detail des Umgangs mit Menschen einigen wollen, die sich vor allem wegen der Kriege in ihrem Land oder ihrer Region auf den Weg nach Europa gemacht haben. Dieses Problem ist nicht neu, und es wird durch Diskussionen über einen Familiennachzug auch nicht gelöst. Wäre es nicht wirklich sozial – und vielleicht auch christlich – und dazu noch demokratisch, wenn man endlich über die Beseitigung der Ursachen der Massenflucht nachdenken würde? Über Bemühungen zum Frieden vielleicht?

Auch hier in Luxemburg werden in den kommenden Monaten des Wahlkampfes ähnliche Fragen eine Rolle spielen. Und auch hier sind die Sozialisten zutiefst überzeugt, daß es ohne sie keine Regierung geben kann, obwohl sie seit 14 Jahren in Regierungspositionen nichts für wirkliche Änderungen getan haben – auch nichts für Frieden und Abrüstung. Frieden ist zwar nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts. Das ist zumindest die Meinung der Kommunisten. Mit dieser Haltung könnte man Trauerspiele wie jetzt in Berlin vermeiden.

Uli Brockmeyer

Montag 29. Januar 2018