Töten ohne USA-Technik

Deutsche Rüstungskonzerne werben vermehrt damit, daß sie ihre Waren unabhängig von Washington produzieren

Man schießt deutsch: Das wird die Bundeswehr auch in Zukunft wohl stolz von sich behaupten können – dann nämlich, wenn ihre Soldaten mit dem Nachfolgemodell des berühmt-berüchtigten Sturmgewehrs »G36« ins Gefecht ziehen. Denn dieses Gerät wird »ITAR-frei« sein. Das jedenfalls sehen laut einem Bericht der Tageszeitung »Die Welt« vom 3. Oktober die Detailanforderungen an die Waffe vor, die die Bundeswehr mittlerweile interessierten Firmen zugeschickt hat. »ITAR-frei« – nie gehört? Nun, der Reihe nach.

Der Auftrag, den G36-Nachfolger herzustellen, ist in der Waffenindustrie heißbegehrt. Zum einen handelt es sich um ein lukratives Geschäft: Allein die deutsche Bundeswehr will, wie sie im April mitteilte, 120.000 Stück kaufen – für einen Gesamtpreis von 245 Millionen Euro plus TVA. Das sind mehr als 2.000 Euro pro Exemplar. Der Vertrag soll im ersten Halbjahr 2019 geschlossen werden und eine Laufzeit von sieben Jahren haben; das Sturmgewehr sichert dem Hersteller also eine ganze Weile den Profit. Zum anderen wird’s kaum bei einem einzigen Auftrag bleiben. Schon das »G36« ist als Standardwaffe bei verschiedenen NATO-Streitkräften im Dienst, etwa in Spanien, Lettland und Litauen; es wird darüber hinaus von den Armeen mehrerer weiterer Staaten genutzt, zum Beispiel von Saudi-Arabien und Ägypten, von georgischen, jordanischen und philippinischen Spezialeinheiten, auch von der brasilianischen und der mexikanischen Polizei. Daß die künftige Standardwaffe der Bundeswehr gleichfalls von dem einen oder anderen Verbündeten übernommen wird, davon darf man ausgehen. Es winken also auch attraktive Folgegeschäfte.

»ITAR« wiederum – das steht für »International Traffic in Arms Regulations«, also: »Vorschriften für den internationalen Waffenhandel«. Bei ITAR handelt es sich um ein US-amerikanisches Regelwerk, das strenge Normen für den Handel mit Rüstungsgütern festlegt. Im Kern weist es Parallelen zu den deutschen Vorschriften für den Rü­stungsexport auf, wie sie etwa in den »Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern« festgeschrieben sind. In diesen wird gefordert, daß »Kriegswaffen und kriegswaffennahe sonstige Rüstungsgüter (...) nur mit dem schriftlichen Einverständnis der Bundesregierung in dritte Länder reexportiert« werden; deshalb sind für den Export unter anderem sogenannte Endverbleibserklärungen verpflichtend. Die ITAR-Regeln gehen freilich weit darüber hinaus. Wer irgendwelche Teile verbaut, die von den USA-Behörden als sensible Rüstungstechnologie eingestuft werden, der muß sich dies ebenso genehmigen lassen wie einen eventuellen Weiterverkauf. Dabei erlaubt das strikt vorgeschriebene Genehmigungsverfahren den USA-Behörden erhebliche Einblicke in Details der Konstruktion.

In der deutschen Industrie ist ITAR entsprechend unbeliebt. Waffen ohne genehmigungspflichtige USA-Technologie zu bauen – das ist in Zeiten hochspezialisierter und zugleich globalisierter Elektronik gar nicht so einfach, aber durchaus möglich; immer wieder werben Rüstungskonzerne und ihre Zulieferer mit dem verkaufsförderlichen Zusatz »ITAR-frei«. Rheinmetall etwa tut das bei seinem Maschinengewehr »RMG 7.62«, das in unmittelbarer Zusammenarbeit mit der Bundeswehr entwickelt wurde. Der deutsche Konzern weist dabei ausdrücklich darauf hin, daß er die Waffe »auch auf dem internationalen Markt« verkaufen will. Washington wird dabei, sehr zur Freude des Düsseldorfer Konzerns, kein Wörtchen mitreden können.

»ITAR-frei« sind bei Rheinmetall zudem das neue Maschinengewehr »RMG 50« sowie die Maschinenkanone »Wotan 30 ABM«. Ein weiteres Beispiel: als Airbus Defence and Space vor drei Jahren seine Breitbanddatenlinkfamilie »Lygarion« auf den Markt brachte, die laut Bundeswehr-Experten »den sicheren Austausch von Echtzeitdaten zwischen mobilen luft- oder seegestützten Plattformen und verlegefähigen Bodenkontrollstationen ermöglichen« soll. Der Konzern teilte gleichfalls mit, das Sy­stem nutze keine ITAR-gelisteten Teile. Nachtsichtgeräte, Navigationssysteme, Schwenkkopfzentralen für Drohnen – all dies gibt es in der deutschen und übrigens auch in der französischen Rüstungsindustrie schon längst ohne die einschlägige US-amerikanische Technologie.

Steht »ITAR-frei« für einen neuen Trend? Die Tatsache, daß die Bundeswehr das Kriterium für ihr neues Sturmgewehr ausdrücklich vorgeschrieben hat, bestärkt die Vermutung – zumal der Verzicht auf US-amerikanische Rüstungsprodukte nicht nur der Industrie, sondern natürlich auch der Politik neue Spielräume verschafft. Nicht ohne Ziel setzt die deutsche Regierung seit Jahren alles daran, Stück für Stück auf den entscheidenden Feldern – von der Satellitennavigation bis zur IT-Spionage – von US-amerikanischer Technologie unabhängig zu werden und eigenständige deutsche oder doch zumindest europäische Lösungen zu entwickeln. Erst im Juli jubelten etwa zwei Regierungsberater von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), die Entscheidung, einen deutsch-französischen Kampfjet zu bauen, anstatt ein fertiges US-amerikanisches Modell zu kaufen, sei eine erfreuliche »Absage an die USA«: Mit ihr rücke »die europäische Autonomie (...) ein bißchen näher«. Die Ausschreibung für die G36-Nachfolge liegt ganz auf dieser Linie.

Nebenbei: Wie »Die Welt« berichtet, kommt die Festlegung auf ein ITAR-freies Sturmgewehr einer Vorentscheidung für das Angebot von Heckler und Koch gleich. Denn die wichtigsten Konkurrenten, SIG Sauer aus dem deutschen Eckernförde sowie ein Verbund aus Rheinmetall (Düsseldorf) und Steyr Mannlicher (Kleinraming, Oberösterreich), nutzen der Tageszeitung zufolge US-amerikanische Technologie.

Jörg Kronauer

Besucher einer Waffenmesse in den USA begutachten das neueste Modell aus dem Hause Heckler und Koch (Chantilly, Virginia, 28. Juli 2012) (Foto: EPA/dpa)

Dienstag 10. Oktober 2017