Unser Leitartikel:
Es steht viel auf dem Spiel!

Es bedurfte nicht unbedingt der verschiedenen Neujahrsansprachen, in denen die Bevölkerung behutsam auf ein schwieriges Jahr 2010 eingestimmt wurde, um den Schaffenden und Rentnern anzukündigen, dass die negativen Folgen der kapitalistischen Finanz- und Wirtschaftskrise noch nicht überstanden sind, und der Riemen auch im neuen Jahr zunehmend enger geschnallt werden müsse.

Denn alle, die in den letzten Wochen einen aufmerksamen Blick hinter die Werksfassaden wagten, benötigten keinen Nachhilfeunterricht von selbst ernannten Experten, um eigenständig zur gleichen Feststellung zu gelangen. Was sie nämlich vielfach in den Betrieben sahen, waren Motoren, die nur mit angezogener Bremse vorangetrieben wurden, Lastenhefte, in denen die leeren Seiten überwogen, Posten, die nicht oder nur zeitweise besetzt waren. Alles Zustände, die nicht auf ein bevorstehendes rasches Anziehen der Wirtschaft schließen lassen.

Mit den Hiobsbotschaften wird es demnach wohl kaum vorbei sein. Eher wird mit dem Gegenteil zu rechnen sein. Zu befürchten ist jedenfalls, dass der Rotstift weiter sein Unwesen treiben wird, dass weiter Arbeitsplätze vernichtet, kaum neue geschaffen werden. Mit der Folge, dass die Zahl der Arbeitslosen weiter massiv steigen und Kurzarbeit zum Dauerzustand wird. Sollte sich nicht mit aller Kraft dagegen gestemmt werden, dann werden also auch im neuen Jahr jene für die Krise zahlen müssen, die sie nicht verschuldet haben, nämlich die Schaffenden. Dabei ist zu befürchten, dass Preis, den sie zu berappen haben werden, immer gesalzener wird.

Man muss nämlich kein Hellseher sein, um vorauszusagen, dass bei den anstehenden Kollektivverträgen die Unternehmer, die mehr Arbeit für weniger Lohn fordern, den Fuß fester denn je auf dem Bremspedal halten werden, dass die Arbeitsbedingungen weiter verschlechtert und die Errungenschaften der Schaffenden weiter beschnitten werden sollen.

Und dabei haben die Unannehmlichkeiten, von denen viele Arbeiter und Beamte seit Jahren schon betroffen sind – in merklich verstärkter Form seit Beginn der kapitalistischen Finanz- und Wirtschaftskrise – die Grenze des Zumutbaren eigentlich schon deutlich überschritten. So reichten die Beschwerden in den Sprechstunden der Gewerkschaften in jüngster Vergangenheit bereits von nicht gewährten Urlaubstagen, vorenthaltenen Zuschüssen, »wilder« Deregulierung der Arbeitsorganisation, Verstößen gegen Sicherheitsbestimmungen und Arbeitsrecht, bis hin zu nur mehr unregelmäßig oder schlicht nicht ausgezahlten Löhnen.

Damit jedoch nicht genug. Vieles deutet nämlich darauf hin, dass Regierung und Patronat beabsichtigen, den Schaffenden und Rentnern im Frühjahr zusätzlich in die Taschen zu greifen. Sie gehen davon aus, sich in der Tripartite mit den Gewerkschaften über Form und Ausmaß der Abzocke einigen zu können. Was natürlich nicht gelingen kann, wenn letztere sich im klaren darüber sind, dass das Patronat kein rücksichtsvoller »Sozialpartner«, sondern ein rücksichtsloser Klassengegner ist, der alles daran setzen wird, um sich selbst schadlos zu halten und alle negativen Auswirkungen der Krise auf die Schaffenden abzuwälzen.

Wenn an der Kampfansage vom 16. Mai 2009 – »Wir zahlen nicht für eure Krise!« – festgehalten wird, besteht die Aussicht, ein solches Szenario zu verhindern. Für die Schaffenden steht viel auf dem Spiel!

gilbert simonelli

Mittwoch 6. Januar 2010