Erste Annäherungen

USA und Rußland wollen über nukleare Abrüstung reden

Das Verhältnis zwischen den USA und Rußland ist so schlecht wie seit langem nicht mehr. Aber beide Seiten sind bemüht, den Dialog nicht abreißen zu lassen.

Beide Seiten wollen bald wieder auf Expertenebene über den Stand der nuklearen Abrüstung nach dem Start-3-Vertrag beraten, kündigte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Dienstag nach einem Treffen mit seinem USA-Kollegen Thomas Shannon an. Man sei sich einig, daß dieser Vertrag von 2010 ohne Abweichungen umgesetzt werden solle, sagte Rjabkow laut der Agentur Interfax in der finnischen Hauptstadt Helsinki.

Am selben Tag traf sich der USA-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Joseph Yun, in Moskau mit Vertretern des russischen Außenministeriums, um über den Konflikt mit Pjönjang zu beraten.

Das USA-Außenministerium in Washington erklärte, man wolle gemeinsam versuchen, die Beziehungen wieder zu verbessern. »Unser Verhältnis hat bereits einen Tiefpunkt erreicht«, sagte Sprecherin Heather Nauert. Das wolle man ändern. »Zwei nukleare Supermächte müssen in der Lage sein, miteinander über bestimmte Gebiete von gemeinsamen Interesse zu reden.«

Der dritte Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen (»New Start«) sieht eine Reduzierung auf 1.550 Atomsprengköpfe und 800 Trägersysteme je Seite vor. In den angespannten Beziehungen zwischen Washington und Moskau ist dies einer der wenigen Atomverträge, die noch funktionieren. Beim INF-Vertrag, der Kurz- und Mittelstreckenraketen verbietet, werfen die USA Rußland Verstöße vor. Den Vertrag über die Vernichtung von Waffenplutonium hat Rußland gekündigt, weil auch die USA ihn nicht erfüllen.

Die Außenminister Rex Tillerson und Sergej Lawrow hatten ihre Stellvertreter im April beauftragt, eine Bestandsaufnahme der bilateralen Probleme zu machen und Lösungen auszuarbeiten. Allerdings ist das Verhältnis seitdem eher noch schwieriger geworden. In den vergangenen Wochen schaukelte sich zwischen beiden Ländern ein Streit um diplomatische Vertretungen hoch. Auslöser waren neue Sanktionen der USA gegen Rußland.

Moskau forderte Washington daraufhin auf, das Personal in den Botschaften und Konsulaten in Rußland zu reduzieren. Die USA-Regierung reagierte, indem sie das russische Konsulat in San Francisco sowie zwei diplomatische Abteilungen in New York und Washington schließen ließ. Rjabkow sagte, er sehe keine Möglichkeit, daß Rußland das Konsulat und die beiden Handelsmissionen zurückbekomme. Er schloß ein Treffen Tillersons und Lawrows in New York bei der UNO-Generalversammlung in der kommenden Woche nicht aus.

Die Nachrichtenseite »Buzzfeed« berichtete am Dienstag von einem Dokument, das die Bemühungen der russischen Seite um eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen nach der Wahl von Donald Trump zum USA-Präsidenten zeigen soll. Rußland habe einen detaillierten Plan vorgelegt, wie in den Monaten nach Trumps Amtsantritt nach und nach Gespräche auf verschiedenen Ebenen aufgenommen werden sollten. So habe die russische Regierung im Mai Konsultationen über die Lage in Afghanistan, den Ukraine-Konflikt sowie das Atomabkommen mit dem Iran abhalten wollen. (dpa/ZLV)

Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow schloß ein Treffen Tillersons und Lawrows in New York bei der UNO-Generalversammlung in der kommenden Woche nicht aus (Archivfoto: Ria Nowosti)

Mittwoch 13. September 2017