Zeitung vum
Lëtzebuerger Vollek

Zum 1. Mai, historischer Kampftag der Arbeiterbewegung, werden die Gewerkschaften in Luxemburg erneut getrennt marschieren, sofern sie das überhaupt tun werden. Das ist mehr als bedauerlich, denn eigentlich haben die Lohnabhängigen die gleichen Interessen, unabhängig davon, ob sie im öffentlichen Dienst oder im Privatsektor arbeiten und ob sie gläubig sind oder davon überzeugt, dass »uns kein höh’res Wesen retten« wird. Dabei wäre zu diesem Zeitpunkt Einigkeit statt Zersplitterung bitter notwendig, da die Angriffe des Kapitals auf die Löhne, die sozialen Errungenschaften und Rechte der Schaffenden und die Austeritäts- und Sparpolitik der Regierung zu einer immer größeren Bedrohung für die Lohnabhängigen und Rentner werden. Es ist nicht auszuschließen, dass sie die Verlierer dieses Jahrzehnts sein werden, sofern sie sich nicht energisch und in großer Zahl gegen diese Entwicklung zur Wehr setzen werden.

Angesichts des verschärften Klassenkampfes von oben, den das Kapital betreibt und der dazu führte, dass wichtige Kollektivvertragsverhandlungen mit Verschlechterungen für die Lohnabhängigen endeten, schadet Sozialpartnerschaft den Schaffenden, wie die Erfahrung gezeigt hat. Umso wichtiger ist es, dass sich die Erkenntnis durchsetzt, dass in diesen Zeiten ohne gewerkschaftlichen Kampf soziale Errungenschaften nicht zu halten und bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen nicht zu erreichen sein werden.

Es nützt auch nicht, auf halbem Wege stehen zu bleiben. Die anfängliche Mobilisierung der Gewerkschaften gegen das Austeritätspaket der Regierung hatte zwar zur Folge, dass einige Zugeständnisse erzwungen wurden, aber die meistern Austeritäts- und Sparmaßnahmen wurden, da der Widerstand nur auf Sparflamme erfolgte, dennoch auf Kosten der Lohnabhängigen und Rentner umgesetzt, während parallel dazu Arbeitslosigkeit und Armut grassieren und bezahlbare Wohnungen Mangelware bleiben. Andere wichtige Maßnahmen im Interesse der Schaffenden, zum Beispiel die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohnes, die progressive Verkürzung der Arbeitszeiten oder die 6. Urlaubswoche sind kein Thema für die Regierung, während das Kapital mit massiven Steuergeschenken und arbeitsrechtlichen Zugeständnissen (zum Beispiel die zunehmende Flexibilisierung der Arbeitszeiten) rechnen darf. Es bleibt demnach viel zu tun.

Doch die Überlegungen zum 1. Mai in dieser Zeitung wären nicht vollständig, wenn nicht auch daran erinnert würde, dass der grundlegende Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit und zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privaten Aneignung des geschaffenen Mehrwerts nur überwunden werden kann, wenn die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abgeschafft und die Macht der Konzerne und Banken ersetzt wird durch die politische Macht der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten der Bevölkerung. Dafür setzen sich die Kommunisten seit jeher und bis heute ein. Erst wenn das erreicht wird, werden auch die Forderungen und Ideale der Pioniere der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung erfüllt sein.

Ali Ruckert