»Historischer Moment«

Russland und Kuba vereinbaren strategische Partnerschaft

In dieser und der vergangenen Woche weilte der kubanische Staatschef Raúl Castro zu einem einwöchigen Staatsbesuch in Moskau. Schon im Voraus war der Besuch von Kommentatoren mit dem Prädikat »historisch« versehen worden. Raúl Castro selbst sprach während des Besuchs von einem »historischen Moment«, und der russische Präsident Medwedjew von einer »neuen Seite in den bilateralen Beziehungen«.

Übertrieben sind diese Bewertungen nicht. Weilt doch zum ersten Mal seit dem Ende der Sowjetunion wieder ein kubanisches Staatsoberhaupt in Moskau. Nach der Zerschlagung der UdSSR und der konterrevolutionären Wiedererrichtung des Kapitalismus in Russland war es zu einer deutlichen Abkühlung der Beziehungen gekommen. In den letzten Jahren wurden diese nach und nach wieder auf- und ausgebaut. Dazu gehörte auch der Kubabesuch Präsident Medwedjews im November vergangenen Jahres.

In einem bei den offiziellen Verhandlungen zwischen Raúl Castro und Dmitri Medwedjew am Freitag unterzeichneten Abkommen wurden die Beziehungen zwischen den beiden Staaten nunmehr auf die Ebene einer »strategischen Partnerschaft« gehoben.

Zudem wurden zahlreiche Vereinbarungen über eine engere wirtschaftliche Kooperation abgeschlossen. Dazu gehört ein Memorandum über die Zusammenarbeit in Energiefragen. Russische Agenturen hatten schon zuvor berichtet, führende russische Ölfirmen hätten dem kubanischen Unternehmen Cubapetroleo Hilfe bei der Erkundung von Lagerstätten sowie bei der Förderung und Raffinierung von Öl zugesagt. Weitere Abkommen betreffen die Kooperation in den Bereichen Fischerei, zivile Luftfahrt, Autoindustrie und Tourismus. Nach Angaben von Vizepremier Setschin gehört in der zivilen Luftfahrt auch dazu, dass die russische Fluggesellschaft Aeroflot und die Kubanische Cubana de Aviación ein Gemeinschaftsunternehmen gründen können.

Die russische staatliche Finanzholding »Bank für Entwicklung und Außenwirtschaft« und die kubanische Gesellschaft Aviaimport vereinbarten einen Kreditrahmenvertrag für die Finanzierung des Ankaufs von neuen Passagierflugzeugen des Typs TU-204SE. Auch der russische Lkw-Produzent Kamas kann mit Krediten für Lieferungen nach Kuba rechnen. Insgesamt soll der gegenseitige Warenaustausch, der zur Zeit noch bei bescheidenen 239 Millionen US-Dollar liegt, wesentlich intensiviert werden.

Wie Agenturen berichten, erhält Kuba einen russischen Staatskredit in Höhe von 20 Millionen US-Dollar sowie unentgeltliche Lebensmittellieferungen angesichts der schweren Folgen der drei Hurrikans, die Kuba im vergangenen Jahr getroffen haben.

Willi Gerns

Donnerstag 5. Februar 2009