Unser Leitartikel:
Hemmungslose Aufrüstung

Schlimmer als zu Zeiten des »Kalten Krieges« dreht sich die Spirale des Wettrüstens. Die USA führen Kriege bekanntlich nicht nur in Afghanistan und im Irak, obwohl eigentlich beide Länder bereits vor Jahren von den siegreichen USA-Truppen und einiger Verbündeter »befreit« wurden. Die militärische Streitmacht der Vereinigten Staaten ist direkt oder indirekt beteiligt an einer Reihe weiterer Kriege im Nahen Osten und in Afrika. Die Entscheidung von Präsident Obama, »Spezialtruppen« in den syrischen Krieg zu schicken, weckte für ganz kurze Zeit die Aufmerksamkeit der Medien, da es sich hierbei um einen Konflikt handelt, an dem die USA angeblich nicht mit Bodentruppen teilnehmen wollte. Allerdings ist die Meldung weitgehend als »normal« hingenommen worden, denn es ist davon auszugehen, daß »Spezialkräfte« des USA-Militärs längst in diesen Krieg involviert sind. Nicht gemeldet wurde in diesem Zusammenhang in den ach so objektiven bürgerlichen Medien, daß die sogenannten Spezialkräfte – also für den verdeckten Kampf ausgebildete Soldaten – längst in vielen anderen Regionen der Welt ihr Unwesen treiben. Militärexperten schätzen, daß etwa 170 Länder der Welt von ihnen heimgesucht wurden und werden.

Als »normal« hingenommen werden derartige Ungeheuerlichkeiten, weil den Menschen seit Jahrzehnten eingeredet wird, daß die USA doch überall in der Welt für Recht und Ordnung sorgen, bei der Durchsetzung der Menschenrechte helfen, das Böse bekämpfen. Wer oder was das Böse ist, hat USA-Kriegsminister Ashton Carter am Samstag in einer Rede in der Ronald Reagan Presidential Library im kalifornischen Simi Valley eindeutig erklärt: Die »russische Aggression« müsse zurückgewiesen werden. »Angesichts des veränderten russischen Verhaltens« müsse »Amerika« seine »Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie« überarbeiten. Und er machte auch deutlich, wie das geschehen soll: »Amerika werde dazu sein Atomwaffenarsenal modernisieren und in junge Technologien wie etwa Drohnen sowie in neue Langstrecken-Kampfflugzeuge oder Systeme für elektronische Kriegsführung investieren« berichtet die »Frankfurter Allgemeine Zeitung«. In der Öffentlichkeit ist ansonsten darüber wenig zu lesen und zu hören, die Agentur dpa schwieg sich bisher über Carters Rede aus, ebenso die hiesigen Zeitungen.

Der Herr Minister macht sich auch Sorgen um wachsende Spannungen in der Region des Südchinesischen Meeres, also einer Region, in der die USA ebenso wenig zu suchen haben wie etwa am Hindukusch, im nahen Osten oder in Afrika. Dennoch ist es gerade die USA-Marine, die diese Spannungen schürt, nämlich mit der Entsendung von Kriegsschiffen, deren Unwesen vor den Küsten Chinas der Kriegsminister Ashton erst vor wenigen Tagen persönlich aus der Luft, von Bord einer USA-Militärmaschine überwacht hat.

Das Wettrüsten hat allerdings schon längst unkontrollierbare Formen angenommen. Die Stationierung immer neuer Waffen an Rußlands Grenzen, wie in diesen Tagen im Rahmen eines NATO-Manövers im Baltikum, heizt es noch weiter an. Die USA und Rußland übertrumpfen sich beinahe täglich mit Meldungen über neue und ausgeklügeltere Tötungsmaschinen. Aber nicht nur deren beabsichtige Verwendung ist ein Verbrechen. Auch die Verschwendung von Geld und Ressourcen für deren Entwicklung und Herstellung gehören angesichts der tatsächlichen Probleme der Menschheit endlich verboten.

Uli Brockmeyer

Uli Brockmeyer : Dienstag 10. November 2015