»Anatolischer Adler« konnte nicht starten

Türkei sagte Militärmanöver wegen Israels Kriegsverbrechen ab

Wegen Streits über die Teilnahme Israels wurde das Manöver »Anatolischer Adler«, das vom 10. bis 23. Oktober in der Türkei stattfinden sollte, auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Türkei hatte Israel ausgeladen, woraufhin die USA ihre Teilnahme absagten. Die Manöver finden seit sechs Jahren statt und bieten den Luftwaffen der Türkei, der USA, Italiens, Israels und verschiedener NATO-Staaten die Möglichkeit, ihre Kampffähigkeiten zu erproben. Israel versuchte, die türkische Abfuhr herunterzuspielen und hielt sich mit Stellungnahmen zurück.

Die Türkei und Israel sind seit Jahren durch Handels- und Militärabkommen verbunden, auch im geheimdienstlichen Bereich wird eng zusammengearbeitet. Nach anfänglichem Zögern und sicher auch auf Druck des Westens war die Türkei der erste muslimische Staat, der Israel 1949 anerkannte. Seit 1996 besteht das Militärabkommen, wonach Israel der Türkei Waffen liefert und die Türkei der israelischen Luftwaffe Überflug- und Übungsrechte einräumt. Als israelische Kampfjets im Frühjahr 2008 die Baustelle eines angeblichen Atomreaktors in Nordsyrien bombardierten, waren sie über türkisches Territorium zu ihrem völkerrechtswidrigen Einsatz eingeflogen.

Seit 2003 stellt die islamisch orientierte AK-Partei in der Türkei die Regierung, seitdem hat sich das israelisch-türkische Verhältnis deutlich abgekühlt. Der Gazakrieg im Winter 2008/2009 brachte das Faß zum überlaufen. Auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos im Januar 2009 stürmte der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan empört vom Podium, als man ihm eine Erwiderung auf Ausführungen des israelischen Präsidenten Shimon Peres zum Gazakrieg »aus formalen Gründen« verweigerte. Der für Staatsmänner ungewöhnlich deutliche Protest Erdogans gegen das israelische Massaker in Gaza wurde in der muslimischen Welt und in der Türkei gefeiert. Andere Stimmen kritisierten das Verhalten unter Verweis auf die seit 35 Jahren dauernde Besetzung von Nordzypern durch die Türkei sowie die jahrzehntelange und blutige Verfolgung der Kurden in der Türkei als doppelzüngig. Auch wahltaktische Gründe wurden dem türkischen Premier kurz vor den Kommunalwahlen unterstellt.

In der Region ist deutlich spürbar, daß die Türkei in ihren regionalen Beziehungen neue Wege eingeschlagen hat, wofür auch die Brüsseler Hinhaltetaktik in Sachen EU-Beitritt verantwortlich ist. In Ankara erinnert man sich an die Zugehörigkeit zur muslimischen Welt und nutzt vor allem den Handel mit Lebensmitteln, Textilien und im Baubereich, um bis in den fernen Osten und in die Golfstaaten Präsenz zu zeigen. Jüngstes Beispiel ist die Aufnahme der Beziehungen zu Armenien; regelmäßige Treffen mit irakischen und iranischen Regierungsvertretern sind an der Tagesordnung, politische und Handelsbeziehungen mit Syrien werden aktuell durch ein bilaterales Forum in Aleppo unterstrichen, an dem von beiden Seiten hochrangige Delegationen teilnehmen. Erstes Ergebnis ist, daß die Visumspflicht zwischen der Türkei und Syrien aufgehoben wurde.

Häufig nimmt die Türkei neuerdings die Rolle des Mittlers ein: Zwischen dem Westen und dem Iran, zwischen der irakischen Regierung und den irakischen Kurden im Nordirak oder Syrien. 2008 fungierte Ankara zudem als Vermittler inoffizieller Gespräche zwischen Syrien und Israel, die mit dem Beginn des Gazakrieges endeten.

Israel müsse endlich verstehen, wie frustriert und wütend man in Ankara über dessen unversöhnliche Haltung gegenüber einem israelisch-palästinensischen Friedensprozeß ist, heißt es im Editorial des »Daily Star« in Beirut. Der ungerührte Weiterbau illegaler israelischer Siedlungen auf palästinensischem Boden trotz ausländischer Kritik sei nicht hinnehmbar. Warum sollten die Palästinenser mit Israel verhandeln, »wenn ihr zukünftiger Staat von israelischen Kolonien dezimiert wird?«, fragt die Zeitung.

Die Türkei hat derweil mit Syrien, einem der Erzfeinde Israels, gemeinsame Manöver vereinbart. Bereits im Frühling hatten Soldaten beider Staaten gemeinsam geübt, nun werde man eine zweite Runde starten, sagte der syrische Verteidigungsminister Ali Habib am Mittwoch in Aleppo.

Israel bestellte seinerseits den türkischen Botschafter ein, um gegen eine türkische Fernsehserie über eine palästinensische Familie zu protestieren, in der israelische Soldaten – teilweise in Zeitlupe – dargestellt werden, die palästinensische Kinder erschießen. Die Sendung stifte zum »Haß gegen Israel an und habe nichts mit der Wirklichkeit zu tun«, erklärte Außenminister Avigdor Lieberman.

Karin Leukefeld

Freitag 16. Oktober 2009