Die verratene Armee

Eine Publikation über das Ende der Nationalen Volksarmee der DDR

Unter dem Titel »Die verratene Armee« haben zwei Insider, Oberst a.D. Ralf Rudolph, und der Soziologe und Oberleutnant a.D. Uwe Markus im Berliner Phalanx Verlag eine neue Publikation zum Ende der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR veröffentlicht. Die Autoren vermitteln umfangreiche Informationen zur Rolle der NVA in der letzten Etappe der Existenz der DDR, die bisher weitgehend nur Insidern bekannt sind, so zur hochmodernen konventionellen Ausrüstung und ihrer qualifizierten Beherrschung durch Soldaten und Offiziere. Schon das dürfte einen breiten Kreis interessierter Leser ansprechen.
Die Verfasser verdeutlichen den politischen Hintergrund der Entwicklung 1989/90: Gorbatschows Übergang auf sozialdemokratische Positionen und seinen Verrat an den Mitgliedsländern des Warschauer Vertrages, was sich verheerend vor allem auf die DDR auswirkte. In der SED riß unter Gregor Gysi eine revisionistische Gruppe die Führung an sich und leitete deren Umwandlung in eine nichtkommunistische, sozialdemokratisch orientierte »Partei des Demokratischen Sozialismus« ein (aus der die heutige Partei »Die Linke« hervorging). Ihr bis März 1990 amtierender Ministerpräsident Hans Modrow wich vor dem Druck der Bundesregierung unter Kanzler Kohl zurück.
Die unter mysteriösen Umständen am 9. November 1989 geöffnete Grenze nach Westberlin und danach zur Bundesrepublik wurde nicht mehr kontrolliert, was der Konterrevolution Tür und Tor öffnete. Im Todeskampf, der für die DDR begann, wäre ein Organ der Staatssicherheit dringend erforderlich gewesen. Modrow löste jedoch das Ministerium für Staatssicherheit auf und verzichtete auf Forderung des Oppositionsgremiums »Runder Tisch«, auf ein geplantes Amt für Nationale Sicherheit. In den Betrieben wurden die SED-Organisationen beseitigt, die Arbeitermiliz (Kampfgruppen) aufgelöst und die NVA durch Generalsverhaftungen eingeschüchtert. Auch in der NVA wurden die Strukturen der SED aufgelöst, anschließend die Politabteilungen.
Das erwies sich, halten die Autoren fest, »angesichts noch wenig ausgereifter Vorstellungen über Inhalte und Strukturen der staatsbürgerlichen Arbeit als Auftakt nicht nur für die Entpolitisierung der Armee, sondern auch für die Zerstörung der historisch gewachsenen politischen Identität vor allem des Offizierskorps«. Modrow ließ auch in der NVA die »Zusammenarbeit« mit dem »Runden Tisch« zu, dem ein Mitspracherecht zu den die Armee betreffenden Reformen eingeräumt wurde, womit, wie auf Regierungsebene auch in der Armee eine »Doppelherrschaft« installiert wurde. Die Autoren halten fest: »Es dürfte ein historisches Novum sein, daß eine Armeeführung, die verfassungsrechtlich ausschließlich der noch amtierenden Regierung unterstand, freiwillig militärpolitische Konzeptionen mit oppositionellen Kräften diskutierte, die teilweise eben die Streitkräfte ausschalten wollten«, und versuchten, sich als »Instanz mit politischer Weisungsbefugnis zu etablieren«.

Im Ministerium der NVA war »die Neigung ausgeprägt, sich im vorauseilenden Gehorsam den Forderungen der verschiedenen Interessengruppen und Parteien auf der politischen Bühne des Landes« anzupassen.

Als unter dem Einfluß der Opposition im Januar 1990 in Kasernen der NVA Soldatenstreiks ausbrachen und in einigen Dienststellen Soldatenräte gebildet wurden, die den Strafbestand der Meuterei erfüllten (§ 259 Militärgerichtsordnung der NVA), begab sich der Minister, Admiral Theodor Hoffmann, zu einer Versammlung der Streikenden und stimmte ihnen im Wesentlichen zu. Die Forderungen von Kommandeuren, das Fallschirmjägerbataillon gegen die Meuterer einzusetzen, lehnte er ab, da er das für »altes Denken« hielt und er damit »den friedlichen Charakter der Wende in der NVA verletzt« hätte.

Die Autoren widmen sich der bis heute nicht untersuchten Frage, ob und welche Möglichkeiten es im Militärbereich gab, dem Vormarsch der Konterrevolution entgegenzutreten und ihn aufzuhalten. Eine ihrer Kernaussage lautet: »In dem Maße, wie die staatlichen Strukturen sukzessive zerstört und die verfassungsrechtlichen Grundlagen der DDR mit kräftiger Unterstützung von außen in Frage gestellt wurden, wäre es Aufgabe der politisch Verantwortlichen gewesen, der Armee einer aktive Rolle bei der Aufrechterhaltung der staatlichen Ordnung zuzuweisen, statt sie durch Stillhaltebefehle als Machtfaktor zu paralysieren.« Das wäre »kein Staatsstreich gewesen«, sondern hätte »mit hoher Wahrscheinlichkeit viele erhitzte Gemüter beruhigt und zur Relativierung radikaler Machtambitionen mancher Oppositionspolitiker beigetragen. Außerdem hätte ein solches Statement der Militärführung all jenen DDR-Bürgern den Rücken gestärkt, die für ihr Land eine sozialistische Perspektive befürworteten.«

An anderer Stelle heißt es: »Gegen den Widerstand einer strategisch denkenden und entschlossen auftretenden NVA-Militärführung, die sich aus dem politischen Entscheidungsprozeß nicht hätte verdrängen lassen, wäre die Durchsetzung der in Bonn erdachten Auflösungsstrategie nicht möglich gewesen.« Der Kommandeur eines Motorisierten Schützenbataillons, Oberstleutnant Ingo Höhmann, Jahrgang 1953, äußert, daß es bei jenen DDR-Bürgern, die noch loyal zu ihrem Staat standen, die Hoffnung gab, »daß die Armee sich der völligen Auflösung der staatlichen und politischen Ordnung entgegenstellt. (…) Die DDR-Regierung hätte in der damaligen Situation jedes Recht der Welt gehabt, den Ausnahmezustand auszurufen.«

Einige Generäle mit Theodor Hoffmann an der Spitze – Ende September 1990 waren das noch 24 – waren jedoch sogar bereit, in den Dienst der Bundeswehr zu wechseln.

Gerhard Feldbauer

Uwe Markus/Ralf Rudolph: Die verratene Armee. Phalanx. Edition Militärgeschichte und Sicherheitspolitik. Berlin 2013. 16,95 Euro (D)

Mittwoch 24. September 2014