»Remise des cartes« bei der KPL

Die Kommunisten wollen am 7. Juni in die Chamber

Die »Remise des cartes« der Kommunistischen Partei Luxemburgs, die am 24. Januar 2009 in Beles-Metzerlach stattfand und während der die Mitgliedskarten für 2009 an die anwesenden Parteimitglieder überreicht wurden, machte deutlich, dass die Kommunisten mit Optimismus in den Wahlkampf gehen.

Ziel der Partei sei es, so KPL-Präsident Ali Ruckert in einer kurzen Ansprache, am 7. Juni die Abgeordnetenkammer einzuziehen. Der Slogan, unter welchem die KPL Wahlkampf machen wird, steht inzwischen fest: »De Mënsch virum Profit!«, das Programm werde während der nächsten Wochen veröffentlicht und die Kandidatenlisten seien dabei, aufgestellt zu werden. Bekanntlich wird die KPL mit offenen Kandidatenlisten in den vier Landesbezirken und zum EU-Parlament antreten.

Der KPL-Präsident richtete einen Appell an alle Mitglieder und Sympathisanten, während der nächsten Wochen tatkräftig bei der Sammlung von Geldern für den Wahlfonds mitzuhelfen. Denn im Gegensatz zu den Parteien im Parlament, die sich mit Hilfe des Parteienfinanzierungsgesetzes Hunderttausende Euro zuschusterten, bekommt die KPL keine staatlichen Gelder, um Wahlkampf zu führen, so dass das Ausmaß ihrer Propaganda davon abhängen wird, in welchem Maße die Schaffenden sie finanziell unterstützen werden.

Die KPL werde im Wahlkampf jedenfalls eine klare Sprache sprechen und versuchen, mit ihren sozialen, wirtschaftlichen und antimilitaristischen Vorschlägen zu überzeugen, so Ali Ruckert. Thematisieren werde sie auch Sozialabbau und Indexklau. Zudem würden die Kommunisten die Systemfrage aufwerfen und deutlich machen, dass sie für die Abschaffung des Kapitalismus, die Vergesellschaftung der großen Produktionsmittel und den Aufbau einer sozial gerechten sozialistischen Gesellschaftsordnung eintreten.

In diesem Zusammenhang befasste der KPL-Präsident sich auch eingehender mit der gegenwärtigen kapitalistischen Finanz- und Wirtschaftskrise, die deutlich mache, dass der Kapitalismus in Luxemburg und anderswo weder in der Lage noch gewillt sei, die Probleme der schaffenden Menschen zu lösen.

Alle Bestrebungen würden hingegen darauf hinauslaufen, die Krise, die das Ergebnis einer Überakkumulation von Geldkapital und einer rigorosen profitorientierten Regulierung sei, auf dem Buckel der Schaffenden zu lösen. Jetzt gebe die Regierung öffentliche Gelder in Milliardenhöhe aus, um das System zu stabilisieren, bevor zu einem späteren Zeitpunkt die Profite wieder in Privattaschen fließen würden.

Als Gegengewicht zu den derzeitigen Parlamentsparteien, die alle für den Kapitalismus sind, sei deshalb eine kommunistische Opposition in der Chamber notwendig. Wer wolle, dass die Kommunisten in die Abgeordnetenkammer kommen, müsse am 7. Juni den Kreis über der Liste der KPL schwärzen. Alle anderen Listen, die zu den Wahlen antreten, seinen keine echte Alternative für die Schaffenden, so der KPL-Präsident abschließend.

Dienstag 27. Januar 2009